Zugriff auf Kinderporno-Internetseiten verunmöglichen

Bregenz - Herbert Sausgruber begrüßt den Vorstoß der Justizministerin Claudia Bandion-Ortner im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet. Ihr Vorschlag, nicht erst das Speichern sondern bereits den wissentlichen Zugriff auf solches Material strafbar zu machen, gehe ihm aber zu wenig weit.

Sausgruber will die Verschärfung in dem Bereich schon beim In-Verkehr-Setzen einer solchen Homepage ansetzen. Zudem forderte er die Einführung einer Internet-Polizei.

Er wolle nach deutschem Vorbild den Zugriff auf Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten überhaupt verunmöglichen, erklärte Sausgruber gegenüber der APA. “Technisch wäre das durch Filter möglich”, so der Landeshauptmann. Diese Idee der deutschen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) würde er gerne auf Österreich umgesetzt sehen. Es brauche ein Gesetz, um gutwillige Provider zu schützen.

Sausgruber forderte zudem die Einführung einer Internet-Polizei. Es sei nötig, entsprechende Kräfte mit den nötigen Fähigkeiten im Kampf gegen die Internet-Kriminalität einzusetzen.

Die deutsche Familienministerin von der Leyen hatte zuletzt vorgeschlagen, den Zugriff auf einschlägige Internet-Seiten zu sperren. Als Vorbilder nannte sie Norwegen, wo etwa 15.000 Seiten automatisch geblockt würden, und Schweden mit etwa 50.000 gesperrten Seiten.

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