Zeichen stehen auf Verschiebung der Präsidentenwahlen

Auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigte sich am Samstag skeptisch, dass die Wahl planmäßig in gut drei Wochen über die Bühne gehen kann.

“Wir überlegen in der Situation, können wir sie so durchführen, dass sie nicht angefochten wird. Schaut nicht aus, dass wir das zusammenbringen”, sagte Sobotka am Samstag beim ÖAAB-Bundestag in Graz. Er will am Montag um 11.00 Uhr in einer Pressekonferenz informieren, ORF und Onlinemedien übertragen live.

“Gemeinsame Meinung”

Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) erwartet, dass Sobotka dabei die Verschiebung verkündet. Dies sei wahrscheinlich, um Missbrauch auszuschließen, so Drozda am Samstag in der Ö1-Sendereihe “Journal zu Gast”. Es sei die “gemeinsame Meinung”, dass die Verschiebung nicht auf Basis einer Verordnung geschehen könne, sondern ein Gesetz verabschiedet werden müsste. Drozda sprach sich klar dafür aus, die Wahl “jedenfalls noch im heurigen Jahr” abzuhalten.

Auch Van der Bellen geht von einer Verschiebung aus. “Ich glaube nicht, dass der Termin am 2. Oktober zu halten ist”, sagte er bei einer Pressekonferenz am Samstag. Die Festlegung eines neuen Termins sei Sache der Bundesregierung und des Parlaments. “Ich hoffe, dass es noch 2016 der Fall sein kann”, sagte Van der Bellen.

“Bitte seid nicht verzagt”

Zuvor hatte schon Hofer am Freitagabend auf Facebook verlautbart, mit einer Verschiebung zu rechnen. “Bitte seid nicht verzagt wegen des neuen Wahltermins”, richtete er seinen Anhängern aus. Beim offiziellen Wahlkampfauftakt am Samstag in Wels stellte der freiheitliche Kandidat dann politische Absichten der verantwortlichen Stellen in den Raum. Warum tausche man beschädigte Wahlkarten – wie bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt – nicht einfach aus, “warum hat man Interesse an einem späteren Wahltermin?”, sagte Hofer.