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Zehn Festnahmen und zahlreiche Anzeigen nach Covid-Demos

Festnahmen und Anzeigen nach Covid-Demos in Österreich
Festnahmen und Anzeigen nach Covid-Demos in Österreich ©APA
Mehr als 300 Anzeigen sind nach Covid-Demonstrationen am Wochenende in Österreich erstattet worden, hauptsächlich nach den Corona-Bestimmungen und dem Versammlungsgesetz.
Experten für "Österreich impft"

Das berichtete das Innenministerium (BMI) am Montag. Zehn Personen wurden nach dem Verwaltungsstrafgesetz festgenommen.

In Vorarlberg ruhig

Größere und kleinere Demonstrationen fanden außer in Vorarlberg in allen Bundesländern statt, einige trotz behördlicher Untersagung im Vorfeld bzw. ohne vorherige Anmeldung bei der Behörde. Die meisten Anzeigen wurden in Oberösterreich (rund 135) und in der Steiermark (rund 110) gelegt, teilte das BMI mit.

Missachtung der Maßnahmen

Da es bei diesen Demos immer wieder zu teilweise absichtlichen Missachtungen der Schutzmaßnahmen komme, hatte die Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld drei derartige Versammlungen mit Bescheid untersagt. "Das Grundrecht auf Versammlung wird durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Es muss aber auch entschieden gegen jede Form von Missbrauch, insbesondere gegen Radikale und Extremisten, die das Recht auf Versammlung als Schutzschirm nutzen wollen, vorgegangen werden", betonte dazu Innenminister Karl Nehammer. Die Landespolizeidirektion Wien habe "eine notwendige Entscheidung getroffen".

Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger dürfe "nicht zur Gefahr für die Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen werden", sagte Karl Nehammer. Bei den genannten Versammlungen waren österreichweit mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

(APA)

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