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WTO: Bush hofft auf Einigung

US-Präsident Bush hat bei einem Treffen mit seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Inacio Lula da Silva seine Hoffnung auf eine Einigung bei den Welthandelsgesprächen bekräftigt.

„Brasilien und die USA treiben untereinander viel Handel, das muss sie anspornen, im Rahmen der Doha-Runde zusammenzuarbeiten“, sagte Bush am Samstag bei einer Pressekonferenz mit Lula in Camp David.

Ein Abschluss der Verhandlungen sei im Interesse der USA, so Bush. Im Interesse Brasiliens müsse es sein, ein Abkommen zu erzielen, das alle Staaten gleich behandle. Lula äußerte sich besorgt über die Zukunft der Welthandelsgespräche. Nach seinem Treffen mit Bush sei er jedoch „optimistisch“. Die Parteien seien „einer Einigung so nah wie nie zuvor“.

Kritisch äußerte sich der brasilianische Präsident über die von den USA erhobenen Einfuhrzölle für den Biosprit Ethanol aus Brasilien. Nur durch eine Reduzierung der Einfuhrzölle könne ein „wirklicher Energiemarkt entstehen“, sagte Lula. Die USA wollen mit dieser Handelsbarriere ihre eigenen Hersteller von Bio-Kraftstoff vor Konkurrenz zu schützen.

Im Rahmen der so genannten Doha-Runde versuchen die WTO-Staaten seit November 2001, den Welthandel umfassend zu liberalisieren. In dem angestrebten Abkommen soll vor allem ein Abbau von Markteintrittsbarrieren für die Entwicklungs- und Schwellenländer vereinbart werden. Dafür müssten die Industriestaaten ihre Exportsubventionen, direkten Agrarbeihilfen sowie Zölle abbauen.

Die WTO-Gespräche waren Ende Juli 2006 ohne Ergebnis unterbrochen worden. Jetzt hoffen die Mitgliedstaaten auf eine Einigung bis Ende Juni, denn nur noch bis zum 1. Juli gilt das vom US-Kongress erteilte Verhandlungsmandat für die Regierung Bush.

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