WKStA-Ermittlungen gegen früheren FPÖ-Minister Kunasek eingestellt

Einstellung von Ermittlungen gegen Mario Kunasek.
Einstellung von Ermittlungen gegen Mario Kunasek. ©APA/GEORG HOCHMUTH (Symbolbild)
Wieder ergebnislos eingestellte Ermittlungen gegen einen Politiker: Der frühere FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek muss sich nicht vor den Korruptionsjägern verantworten. Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs-Verdachts wurden laut "Kleine Zeitung" (Freitag) eingestellt.

Ins Visier kam der frühere Minister Kunasek im März 2019, als er drei Heeres-Generäle ernannte - oder besser: ernennen wollte. Denn die Kandidaten waren zwar laut Bewertungskommission geeignet, doch Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterschrieb die Beurkundung nicht. Und blockierte damit das Vorrücken der Armeeangehörigen.

WKStA leitete Ermittlungen gegen Kunasek ein

Kunaseks Nachfolger in der Beamtenregierung, Thomas Starlinger, machte die Ernennungen dann rückgängig - und Kunasek geriet in den Verdacht, amtsmissbräuchlich gehandelt zu haben. So sah es zumindest zeitweise die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Sie leitete Ermittlungen gegen Kunasek ein.

Ermittlungen gegen Kunasek eingestellt

Nun, drei Jahre später, werden diese Ermittlungen endgültig eingestellt. Kunasek, er ist FPÖ-Landesparteichef und Landtagsklubobmann in der Steiermark, ist damit in dieser Sache rehabilitiert.

(APA/Red)

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