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Wird Schüssel Finanzminister?

Spannend und geheimnisvoll gestaltet sich knapp 100 Tage nach der Nationalratswahl das Finale der Koalitionsverhandlungen von SPÖ und ÖVP. Schüssel könnte Finanzressort übernehmen.

Im Rätselrate um die Zukunft von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) tauchte nun die Variante auf, dass der bisherige Regierungschef in einer großen Koalition selbst das Finanzministerium übernehmen könnte. ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer schloss das laut Vorabdruck im Interview für das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ nicht aus.

„Es hängt von seiner Entscheidung ab“, so Molterer. Weiterhin Unklarheit gibt es damit auch über die Zukunft von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der ja von Schüssel das Angebot hat, in der Regierung zu bleiben. Vielfach wurde in den Medien für den heutigen Sonntag eine Entscheidung von Grasser erwartet, in der Volkspartei selbst hüllt man sich weiterhin in Schweigen. Auf die Frage ob Grasser nun bleibt oder geht, hieß es aus ÖVP-Kreisen gegenüber der APA, dass die Entscheidung erst am morgigen Montag bekanntgegeben werden dürfte.

Unterdessen gehen die Koalitionsverhandlungen auf höchster Ebene unter strengster Geheimhaltung weiter. Weder Zeit noch Ort waren bekannt.

Der Politologe Anton Pelinka hält es für „sicherlich vorstellbar“, dass Schüssel Finanzminister wird. „Wenn er in die Regierung geht, und das ist aus heutiger Sicht sehr wahrscheinlich, wird er Vizekanzler und Ressortchef eines wichtigen öffentlichkeitswirksamen Ministeriums sein“. Für Teile der SPÖ wäre Schüssel als Finanzminister nicht vorstellbar. Der oberösterreichische SPÖ-Chef Erich Haider erklärt: „Ich glaube, dass das auszuschließen ist. Die Verteilung der Kompetenzen ist Chefsache. Wichtig ist, dass das Finanzministerium mit einer Vertrauensperson von Alfred Gusenbauer besetzt werden kann“.

Seitens der ÖVP hieß es zuletzt, dass man Anspruch auf das Außen-, das Landwirtschafts- und das Gesundheitsministerium erhebt. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V): „Es ist wichtig, dass die ÖVP ein großes Sozialministerium hat, also ein großes soziales Ministerium. Ob das Gesundheit oder Soziales ist, haben die Parteichefs zu entscheiden“.

Unterdessen rief in einem offenen Brief der Initiator des Volksbegehrens gegen Abfangjäger, Rudolf Fußi, die SPÖ-Spitze auf, Wort zu halten und nicht vom Eurofighter-Ausstieg abzurücken.

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