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Wird die GIS auch für KAGIS- & NOGIS-Fernseher fällig?

Die GIS sorgte mit einer Textänderung für Verwirrung.
Die GIS sorgte mit einer Textänderung für Verwirrung. ©APA/HARALD SCHNEIDER
Eine neue Formulierung in einer GIS-Information sorgt für Unklarheit. Dort werden nämlich NOGIS- oder KAGIS-Geräte, die bisher gebührenfrei waren, explizit erwähnt.
Was darf die GIS?
Sammelklage gegen GIS-Gebühr

Bei den NOGIS- oder KAGIS-Geräten handelt es sich um umgebaute TV-Geräte ohne Receiver, Antennen oder Tuner, bei denen es technisch unmöglich ist, ORF-Programme zu empfangen. Folgerichtig sind diese Geräte von der GIS befreit. Eine kürzlich aktualisierte Textstelle erwähnt jedoch diese Geräte jedoch explizit.

Verwirrung auf GIS-Website

Im Dokument heißt es, dass Gerätekonstellationen mit Kabel-TV-Anbindung, Terrestrik, Satelliten-Receiver oder sonstiger technischer Schnittstellen gebührenplichtig seien. Und nun das Pikante an der Sache: Dies gelte auch für Geräte ohne Tuner oder Antennen-Anschluss.

NOGIS-Geräte weiterhin GIS-befreit

GIS-Geschäftsführer Harald Kräuter klärte auf Standard.at über die missverständliche Formulierung auf: NOGIS- oder KAGIS-Monitore sind zweifelsfrei von der GIS ausgeschlossen, es komme jedoch darauf an, ob diese Monitore mit einer externen Sat-Box verbunden ist.

Dasselbe gelte auch beim reinen Vorhandensein von USB- oder HDMI-Anschlüssen sowie Bluetoothschnittstellen, die bei modernen Monitoren oder TV-Geräten mittlerweile zum Standard geworden sind.

Keine GIS für Online-Angebot

Abrufe der ORF-Programme über die TVthek-Seite, die ORF-eigene App oder eingebettete Stream sind dabei ebenfalls nicht GIS-pflichtig, wie bereits ein Gerichtsurteil aus dem Jahr 2015 zeigt.

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