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"Wir werden präziser und detaillierter"

Den durch den "Pensionsraub" ausgelösten katastrophalen Auftritt wird die schwarz-blaue Koalition überstehen, an der Instabilität der FPÖ zerbricht sie möglicherweise noch heuer.

Dies meint der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Franz Floss.

Bundeskanzler Schüssel werde beinhart das Pensionsmodell durchziehen, „das eigentlich eine reine Geldbeschaffungsaktion ist“, so der 52-jährige gelernte Lebensmittelchemiker, der seit acht Monaten die Bundesgeschäftsführung innehat und einfacher Sozialversicherter ist. „Das Pensionsmodell von Schüssel treibt vor allem die Frauen in die Armut und wird die Jugendarbeitslosigkeit ansteigen lassen, weil Ältere länger arbeiten müssen“. Die Frage der Pensionsregelung sei neben der Reform des Gesundheitssystems und der Abfangjäger einer der drei Knackpunkte gewesen, an denen eine Regierungsbeteiligung der Grünen gescheitert ist.


Erst der Anfang

40 Jahre Durchrechnung sei eine Verschlechterung für alle, so Floss zu den „VN“: „Ich denke hier etwa an jene Arbeitnehmer, die sich fortbilden wollen, was heute ja notwendig ist. Diesen fehlen dann die anrechenbaren Monate“Die Pensionscausa sei erst der Anfang der „katastrophalen Regierungspolitik“: Nach Einschätzung von Floss folgen die Themen Abfangjäger und Gesundheit. „Und dann kommt die Steuerreform. Für das Zuckerl von drei Milliarden Euro braucht Schüssel je eine Milliarde aus den Pensionen, dem Gesundheitsbereich und aus dem Finanzausgleich.“ Die Grünen bereiten sich für alle Fälle auf Neuwahlen vor: „Wir werden inhaltlich präziser und detaillierter als bisher, vor allem in den Bereichen Budget, Ökosteuermodell und Klimaschutz“. In die Regierungsverhandlungen zu gehen, sei richtig gewesen. „Wir hatten auch die Kraft, Nein zu sagen“.

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