"Wir dürfen nicht mitgestalten"

Hohenems - Vor zwei Jahren hat sich in Hohenems die Opposition quasi zusammengeschlossen, um der Mehrheitspartei gemeinsam Paroli zu bieten. Genützt hat es nicht viel, beklagten sich beim "VN"-Stammtisch Mittwochabend vor vollem Haus die SPÖ, FPÖ, Emsigen und andere Parteienvertreter.
Bilder: Der VN-Stammtisch, 8. Juli 2009

„Man lässt uns nicht mit gestalten“, lautet der Vorwurf an Bürgermeister Richard Amann und seine ÖVP.

Kein offenes Ohr

Es ist das politische Klima, aber auch die Diskussionskultur, die Hohenems immer wieder in die Schlagzeilen bringt. Auch der gestrige Stammtisch hatte große Ähnlichkeit mit einer Stadtvertretungssitzung, wo stets Klartext und oft mit einem kräftigen Schuss Polemik gewürzt geredet wird. Den Hauptgrund für die ewigen Konflikte sieht Elisabeth Märk (SPÖ) vor allem im Regierungsstil des Bürgermeis­ters. Als aktuelles Beispiel nannte sie dessen Haltung, die Einberufung einer von der Opposition geforderten Stadtvertretungssitzung einfach zu verweigern. Für Horst Obwegeser, Stadtrat der FPÖ, war diese Entscheidung des Stadt­oberhaupts ein Beweis, dass er kein offenes Ohr für gute Argumente der Gegenseite habe: „Das ist auch der Grund, warum die Entwicklung in Hohenems zum Stillstand gekommen ist.“

Keine Lernfähigkeit

Bernhard Amann, Chef der Emsigen, warf dem Bürgermeister mangelnde Lernfähigkeit vor und kritisierte auch den Umgang mit dem Personal durch den Stadtchef und seiner Stadtamtsdirektorin. „Es passieren immer wieder juris­tische Fehler, die der Stadt viel Geld kosten“, kritisierte der Emsige, der bei der Wortwahl wenig wählerisch ist, mehrere Entscheidungen der ÖVP, angefangen vom Verkauf der jüdischen Schule bis zu den Stadtwerken. ULH-Stadtvertreterin Erika Heidinger sieht an einer Streitkultur nichts Schlechtes, „denn wir haben die Verpflichtung, Missstände aufzuzeigen“.

Bescheidene Mitarbeit

Bei so viel Gegenwind hatte es Richard Amman nicht einfach zu kontern. Was die Verweigerung der Einberufung einer Stadtvertretungssitzung anbelangt, meinte er, dass die gesetzlich geforderten Ansprüche nicht erfüllt gewesen seien. Den Vorwurf, die Gründung der Stadtwerke einfach durchgeboxt zu haben, ohne auf warnende Stimmen zu hören, ließ er nicht gelten. Er erwarte sich unter anderem positive Auswirkungen auf die Gebührengestaltung. Der Opposition warf er vor, im Zuge der Vorbereitungen zur Stadtwerke-Gründung durch äußerst bescheidene Mitarbeit aufgefallen zu sein.

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