Wiener Atomgespräche verlängert: Neue Frist im November

Das Übergangsabkommen im Atomstreit mit dem Iran wird bis zum 24. November verlängert. Dies gab EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bekannt.

Eigentlich endete die selbst auferlegte sechsmonatige Verhandlungsfrist am Sonntag (20. Juli). Bis dahin seien aber die noch immer bestehenden Differenzen nicht aus der Welt zu schaffen, hieß es im Vorfeld. Die Verhandler haben nun längstens bis Ende November Zeit, sich zu einigen.

Worum geht es bei den Gesprächen?

Bei den Gesprächen in Wien geht es darum, dass der Iran Beschränkungen seines Atomprogramms akzeptiert. Die internationale Gemeinschaft will sicher sein, dass Teheran keine Atombombe baut.

Die Islamische Republik wiederum erhofft sich ein Ende der Wirtschaftssanktionen.

Verhandlungsmarathon mit dem Iran

Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) hatte im November 2013 mit dem Iran einen zunächst sechsmonatigen Verhandlungsmarathon vereinbart. Von vorneherein war eine Verlängerung der Frist als Möglichkeit vorgesehen.

Zu den noch ungelösten Hauptproblemen zählt die Urananreicherung. Der Iran will möglichst viele Zentrifugen – momentan sind rund 10.000 im Einsatz und 19.000 installiert – behalten, um den geplanten Ausbau seines Atomprogramms mit eigenem Brennmaterial vorantreiben zu können. Die 5+1-Gruppe will aus Sorge vor einer militärischen Zweckentfremdung des Brennmaterials die Zahl und Güte der Zentrifugen möglichst minimieren.

Sanktionen gegen den Iran

Außerdem ist umstritten, wie die für den Iran so wichtige Lockerung oder gar Aufhebung der Sanktionen ablaufen soll. Die US-Delegation hat mehrfach darauf hingewiesen, dass von den zahlreichen Sanktionen nur ein Teil mit der Atom-Frage zusammenhängt.

Andere Gründe seien die Verletzung der Menschenrechte im Iran oder dessen Unterstützung des internationalen Terrorismus.

Kerry in Wien: “Diplomatie braucht Zeit”

“Diplomatie braucht Zeit”, so US-Außenminister John Kerry über die Verlängerung der Verhandlungsfrist bis zum 24. November. Es habe zwar greifbare Fortschritte gegeben, in vielen Bereichen bestünden aber noch wirkliche Differenzen.

“Wir haben einen Entwurf, der die Hauptprobleme behandelt, aber es gibt immer noch eine Reihe von Klammern und Lücken in diesem Text.”

Neue Frist: 24. November

Der Iran werde in der bis 24. November erstreckten Zeit Zugang zu weiteren 2,8 Mrd. Dollar (rund 2,1 Mrd. Euro) eingefrorener Guthaben erhalten. Der Iran seinerseits habe als Zeichen des guten Willens zugesichert, im Gegenzug einen Teil seines auf 20 Prozent angereicherten Urans in atomaren Brennstoff zur Energiegewinnung umwandeln, so Kerry.

Alle anderen Sanktionen gegen Teheran blieben aufrecht.

(APA)