Wiedereinsetzung, aber nicht im Atomprozess

Den Antrag auf Wiedereinsetzung des Verfahrens hat das Landesgericht Feldkirch am Dienstag bewilligt. Allerdings nicht im Atomprozess des Landes Vorarlberg gegen die Betreiberfirma des Schweizer Atomkraftwerks Mühleberg. Zivilrichterin Marlene Ender hat im AKW-Verfahren noch keine Entscheidung getroffen. Der Anwalt des Landes hatte die Berufungsfrist gegen das Unzuständigkeitsurteil des Landesgerichts versäumt.

Darlehen

Richterin Julia Summer hat dem Wiedereinsetzungsantrag von Beklagtenvertreter Meinrad Einsle in einem Zivilverfahren stattgegeben, in dem eine Vorarlbergerin von einem früher mit ihr befreundeten und inzwischen in Italien lebenden Ehepaar die Rückzahlung eines Darlehens von 61.000 Euro verlangt. Denn das Gericht geht davon aus, dass vor sieben Jahren die in Feldkirch eingebrachte
Klage der beklagten Partei in Italien nicht zugestellt worden ist. Jedenfalls war 2005 am Landesgericht ein rechtskräftig gewordenes Versäumungsurteil ergangen, mit dem die Beklagten zur Zahlung der eingeklagten 61.000 Euro verurteilt worden waren. Dieses Versäumungsurteil hob das Landesgericht jetzt auf.

Bedingter Vergleich

In der Verhandlung am Dienstag stimmten die Streitparteien einem bedingten Vergleich zu. Demnach wird das angeblich arme Ehepaar seiner klagenden Ex-Freundin 5000 Euro bezahlen. Die Monatsrate dafür beträgt 250 Euro. Sollten die Eheleute mit einer Rate in Verzug geraten, müssten sie 10.000 Euro bezahlen. Der gerichtliche Vergleich kann innerhalb der nächsten sechs Wochen noch widerrufen werden. Klagsvertreter Michael Barnay sagte, die bisherigen Bemühungen um Exekution der Forderungen in Italien seien gescheitert. Mehr als 5000 Euro würden wohl nicht zu holen sein. Die beklagte Frau sagte schluchzend, sie werde um des lieben Friedens willen bezahlen, obwohl sie die Darlehen ihrer Ex-Freundin doch schon längst zurückbezahlt habe.