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Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses

Der außenpolitische Vertreter der EU, Javier Solana, hofft auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses. Es sei eine Initiative zur Unterstützung der palästinensischen Sicherheitsbehörden geplant.

Dies sagte Solana dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ laut Vorausbericht vom Samstag.

„Wahrscheinlich zusammen mit Ägypten werden wir gut vorbereitete Leute schicken, damit die Palästinenser über eine vernünftige Kommandostruktur verfügen und auch die Mittel haben, ihre Aufgabe zu erfüllen.“ Ohne Sicherheit könne es keinen palästinensischen Staat geben. Gleichzeitig forderte Solana den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon auf, dafür zu sorgen, dass sich Israel aus allen besetzten Gebieten zurückzieht.

Solana sagte, falls Sharon glaube, mit einem „Rückzug aus Gaza sei bereits alles getan und der Frieden käme automatisch, werden wir das nicht unterstützen“. Er fügte hinzu: „Das wäre kein Traum, sondern ein Alptraum.“

Skeptisch äußerte sich der künftige Außenminister der Europäischen Union zum Versuch der europäischen Mächte Frankreich, Großbritannien und Deutschland, den Iran dazu zu bewegen, auf die Anreicherung von Uran zu verzichten. „Wir arbeiten hart daran“, sagte Solana, keine weiteren Nuklearwaffen im Nahen Osten zuzulassen. Er könne aber nicht sicher sein, dass das auch gelinge.

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