Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Wichtige Grundlage für Verhandlungen

Mit „Erleichterung“ hat am Rande des ÖVP-Bundeskongresses in Alpbach die Führung der Volkspartei das sich abzeichnende Ja Irlands zum Vertrag von Nizza aufgenommen.

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner meinte, das sei eine „ganz wichtige Grundlage“ für die Weiterführung der Verhandlungen mit den Kandidatenländern. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wollte vorerst noch keine offizielle Stellungnahme abgeben, sondern das Ergebnis der Volksabstimmung abwarten. Sollte sich das Ja der Iren aber bestätigen, dann würde er darauf mit einem guten irischen Bier anstoßen, kündigte der Bundeskanzler an.

Für Ferrero-Waldner zeigt das sich abzeichnende positive Votum der Iren, dass sie sich bewusst geworden seien, dass deren Haltung zu Nizza ganz wichtig für die Erweiterung der EU sei. Die Iren hätten den Vertrag von Nizza nun nicht mehr in „Geiselhaft“ mit ihren internen Problemen.

Die Leiterin der ÖVP-Delegation im Europaparlament, Ursula Stenzel, findet das Votum der Iren „großartig“. Stenzel sprach von einem „guten Signal“, die Iren seien damit nicht die „Blockierer“ der Erweiterung. Die europäische Überzeugung habe sich damit durchgesetzt.

Wirtschaftsminister Martin Bartenstein sieht mit dem Votum eine der wahrscheinlich größten Hürden zur Erweiterung der Union beiseite geräumt. Finanzstaatssekretär Alfred Finz sieht nun die EU-Erweiterung „wieder auf gutem Kurs“.

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl sprach von einem positiven Signal. Jetzt sei die Erweiterung mit 1. Jänner 2004 realistisch. Man müsse aber aus der Zitterpartie lernen und einen regelmäßigen Dialog mit der Bevölkerung führen. Ein Prozent des EU-Budgets sollte für den Dialog mit der Bevölkerung und für die Information der Bürger investiert werden.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Wichtige Grundlage für Verhandlungen
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.