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Wichtige Fragen zum Unterhalt

Unter Umständen kann Unterhalt verwirkt oder ruhend gestellt werden.
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Grundsätzlich hängt der Anspruch eines geschiedenen Ehegatten auf Unterhaltszahlung durch den anderen Ehegatten von der Art der Scheidung ab. Häufig kommt es zu einvernehmlichen Scheidungen und werden dort entsprechende Vereinbarungen getroffen. Bei strittigen Ehescheidungen ist klar zu unterscheiden, ob das Gericht bei einem der beiden Ehepartner die überwiegende Schuld an der Zerrüttung der Ehe feststellen kann.

Angemessener Unterhalt:

Der allein oder überwiegend schuldig geschiedene und leistungsfähige Ehegatte hat dem anderen angemessenen Unterhalt zu leisten. Natürlich ist auch hier die Frage zu stellen, ob nicht die eigenen Einkünfte aus Vermögen oder aus einer zumutbaren Berufstätigkeit ausreichen würden. Bei einem gleichteiligen Verschulden erhält der andere Ehegatte nur dann einen Unterhaltsbeitrag, wenn er sich wirklich nicht selbst erhalten kann.

Natürlich gibt es immer noch für bestimmte Ausnahmefälle einen sogenannten verschuldensunabhängigen Unterhalt; beispielsweise für Frauen, die kleine Kinder zu betreuen haben, oder ältere Frauen, die jahrelang im Haushalt tätig waren und jetzt keine zumutbare Beschäftigung mehr finden können.

Die mögliche Verwirkung

Wenn der Unterhaltsberechtigte sich einer schweren Eheverfehlung auch nach der Scheidung schuldig macht oder gegen dessen Willen einen ehrlosen oder unsittlichen Lebenswandel führt, kann der Unterhaltsanspruch verloren gehen. Hier handelt es sich jedoch nur um besonders krasse Fälle, in denen wegen des Verhaltens des betreffenden Ehegattens es grob unbillig erscheinen würde, wenn der andere Ehepartner noch Unterhalt zu bezahlen hätte.

Ruhen des Unterhaltsanspruchs

Viel häufiger kommt es vor, dass der eine Ehepartner, der Unterhalt bezieht, eine neue Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner eingeht. In einem solchen Fall würde der Unterhaltsanspruch für die Dauer der Lebensgemeinschaft ruhend gestellt werden. Der Unterhaltspflichtige müsste für die Dauer dieser Lebensgemeinschaft keinen Unterhalt mehr bezahlen.

Sollte diese Lebensgemeinschaft jedoch beendet werden, würde der Unterhaltsanspruch wieder aufleben.

Mitteilungspflicht an Ex-Partner

Der unterhaltsberechtigte geschiedene Ehegatte ist verpflichtet dem Unterhaltspflichtigen mitzuteilen, dass er nunmehr eine Lebensgemeinschaft mit einem anderen Partner eingegangen ist.

Wird dies unterlassen, kann der Unterhaltspflichtige häufig erst mit Hilfe eines Detektivs nachweisen, dass sein ehemaliger Ehepartner eine Lebensgemeinschaft führt und der Unterhaltsanspruch ruht.

Schadenersatz für Detektivkosten

Aus dem Titel des Schadenersatzes können dann sogar die Detektivkosten vom geschiedenen Ehegatten zurückgefordert werden.Eine maßstabsgetreue Person hätte den Unterhalt ja eben nicht weiter beansprucht und hätte von sich aus offengelegt, dass eben der Unterhaltsanspruch während der Dauer der neuen Lebensgemeinschaft nunmehr ruht.

Wer nach einer Scheidung eine Lebensgemeinschaft eingeht, muss dies dem Unterhaltspflichtigen mitteilen.
Dr. Reinhard Pitschmann Rechtsanwalt in Feldkirch

Kurz informiert

Nach wie vor ist in Österreich die Frage, ob im Rahmen einer Scheidung Unterhalt zugesprochen wird, von der Feststellung des ­Verschuldens an der Zerrüttung der Ehe maßgeblich.

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