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Wenig Interesse am Post-Volksbegehren

Bregenz - Montagabend endet das Volksbegehren "Stopp dem Postraub" gegen die Filialschließungen der österreichischen Post. Die Post dürfte nicht abgegangen sein, was die geringe Beteiligung zeigt.
VOL Live Interview: Post-Gewerkschafter Franz Mähr

Am Abend geht das von der Christgewerkschaft der Post AG initiierte Volksbegehren “Stopp den Postraub” zu Ende und es könnte sehr eng werden. Um im Parlament behandelt zu werden, sind 100.000 Unterschriften nötig. „Konkrete Zahlen werden ab 21.00 Uhr erwartet, aber wir sind ganz ehrlich, es zeichnet sich ein schlechtes Ergebnis, man müsste schon fast sagen ein Flop ab“, meint Post-Gewerkschafter Franz Mähr. Das bisher schwächste Volksbegehren war “Pro Motorrad”, das es gerade mal auf 75.000 Unterstützer brachte.

Termin in der Urlaubszeit

Das Volksbegehren gegen die weitere Schließung von Postämtern stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Zuerst gab sich die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG), die den überwiegenden Teil der Mitarbeiter vertritt, zurückhaltend. Dann wurde vom Innenministerium der Termin für das Begehren auch noch auf den Höhepunkt der Urlaubszeit gelegt. Der Chef der Christgewerkschafter bei der Post (FCG), Manfred Wiedner, hatte deshalb mehrfach seine Parteifreundin Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) kritisiert. Auch das Anti-Draken-Volksbegehren sei in der Urlaubszeit aufgelegt worden, “weil der zuständige Minister wollte, dass es ein Flop wird”, so Wiedner. Mähr sieht in der Terminwahl ebenfalls einen möglichen Grund für die geringe Beteiligung am Volksbegehren.

Fehlende Unterstützung auf Gemeindeebene

Für den Vorarlberger Betriebsratvorsitzenden sind die Gründe aber auch auf Seiten der Bürgermeister zu finden. „Selbst in den Gemeinden, die direkt von der Schließung eines Postamts betroffen sind, hat man von den Bürgermeistern nichts mehr gehört.“ Das Volksbegehren würde ja in den Gemeindestuben abgehalten und er habe sich insbesondere von den Bürgermeistern mehr erwartet.

Es bleibt abzuwarten, wie die konkreten Zahlen an Unterschriften aussehen. Bis Ende vergangener Woche lief das Post-Volksbegehren jedenfalls mehr als schleppend. Bei der Protestveranstaltung am Donnerstag vergangener Woche in Wien waren zu Beginn knapp hundert Personen anwesend.

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