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Weltbank-Präsident Wolfowitz tritt zurück

USA - Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz tritt zum 30. Juni zurück. Das wurde am Donnerstagabend (Ortszeit) nach dreitägigen Marathon-Beratungen des Exekutivrats der Organisation offiziell mitgeteilt. Einhellig positive Reaktionen | Blair möglicher Nachfolger

Weiter hieß es, dass der Nominierungsprozess für einen Nachfolger sofort beginnen werde.

Wolfowitz seinerseits betonte, es sei an der Zeit, einen „Weg vorwärts“ zu finden. Die Ärmsten auf der Welt vor allem in Afrika verdienten „das Beste, was wir bieten können“. Vor diesem Hintergrund sei er zu dem Schluss gekommen, dass es am besten wäre, wenn diese Mission unter einer neuen Führung fortgesetzt werde.

Wolfowitz (63) war wegen Beförderung seiner ebenfalls bei der Bank Lebensgefährtin beschäftigten Shaha Riza auf einen weitaus höher bezahlten Posten unter schweren Beschuss vor allem der Europäer geraten. In den vergangenen Tagen hatten sich die US-Regierung zusammen mit dem Exekutivrat und Wolfowitz selbst um einen Kompromiss bemüht, um einen offenen Bruch innerhalb des Führungsgremiums zu vermeiden und dem ehemaligen Vizeverteidigungsminister einen freiwilligen Rückzug ohne weiteren Gesichtsverlust zu ermöglichen.

In einer am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Erklärung des 24-köpfigen Exekutivrats hieß es nun, Wolfowitz habe dem Führungsgremium versichert, dass er ethisch und nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe. „Wir akzeptieren dies“, hieß es wörtlich. Akzeptiert werde auch, dass andere an dem Vorgang Beteiligte ebenfalls ethisch gehandelt hätten. Im vorliegenden Fall hätten jedoch „eine Reihe von Einzelpersonen eine Reihe Fehler“ begangen und sich die Bankregularien als nicht robust genug für die Belastungen erwiesen, denen sie ausgesetzt gewesen seien. Als Konsequenz müssten die geltenden Regeln und Standards überprüft werden.

Das Gremium dankte Wolfowitz zugleich für seine Arbeit und würdigte seine Verdienste. In den zwei Jahren seiner Amtszeit sei viel erreicht worden, hieß es in der Erklärung unter anderem mit Hinweis auf einen umfassenden Schuldenerlass für die armen Länder weiter. Es sei bedauerlich, dass diese Verdienste von den jüngsten Ereignissen überschattet worden seien.

Wolfowitz hatte bis vor Kurzem entschieden um den Verbleib auf dem Posten gekämpft, für den ihn US-Präsident George W. Bush 2005 ausgewählt hatte. Er werde nicht „unter einer dunklen Wolke“ zurücktreten, sagte der Bank-Präsident, der zuvor im Pentagon einer der „Architekten“ des Irak-Krieges gewesen war. Gegen die Vorwürfe der Begünstigung seiner Lebensgefährtin verteidigte er sich mit dem Argument, er habe den Ethikausschuss der Bank vor seinem Amtsantritt über den Interessenkonflikt informiert und dann bei dem Arrangement für Riza auf einen informellen Rat des Gremiums hin gehandelt.

In seiner Erklärung vom Donnerstagabend sagte Wolfowitz, er sei erfreut, dass der Exekutivrat nach Studium aller Beweismittel „meine Versicherung akzeptiert hat, dass ich ethisch und nach bestem Wissen gehandelt habe im Sinne dessen, was nach meiner Auffassung im besten Interesse der Institution lag“.

US-Präsident George W. Bush erklärte unmittelbar nach dem Rücktritt nach Angaben seines Amts, er werde die Tradition fortsetzen und einen US-Bürger als neuen Chef der Weltbank vorschlagen. Bush bedauere den Rücktritt von Wolfowitz und hätte es vorgezogen, wenn dieser im Amt geblieben wäre, teilte das Präsidialamt mit.

Europäische Weltbankmitglieder, darunter Deutschland, und Kanada hatten den Rücktritt von Wolfowitz gefordert. Bei einer Telefonkonferenz der G-7-Staaten stellte sich am Dienstagabend nur Japan auf die Seite der USA. Die Vereinigten Staaten besetzen traditionell den Chefsessel der Weltbank, während das Amt des IWF-Direktors von einem Europäer übernommen wird.

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