Weiter Pattstellung in Hohenems

Hohenems. Die Gemeindewahl ist geschlagen, die politische Ausgangsposition in Hohenems denkbar schwierig: Wie die VN berichteten, sucht die Hohenemser ÖVP nach dem Verlust der absoluten Mehrheit nach einem Koalitionspartner für die kommenden fünf Jahre. „Wir haben mit allen Gespräche geführt“, sagt Bürgermeister Richard Amann auf VN-Anfrage, „jetzt schauen wir, wie es weitergeht“.

Schwere Situation

Doch gerade das ist in der Emser Kommunalpolitik aktuell die große Frage. Denn die anderen Listen, die sich im Übrigen heute nochmals zu einer Besprechung treffen, scheinen nicht unbedingt Wert auf eine Koalition mit der Volkspartei zu legen – sondern eher eine Kooperation aller Parteien in Sachfragen anzustreben. Es liege sowieso nicht im Ermessen der FP, ob man mit der VP koalieren solle, sagt FPÖ-Chef Horst Obwegeser, „aber wir streben eine Koalition auch gar nicht an“. Obwegeser will etwas anderes – er will eine Zusammenarbeit aller Fraktionen.

„Dann wird es schwierig“

Seine Warnung: „Wenn man wegen Machtspielen Gruppierungen ausschließt, dann wird es schwierig.“ Bernhard Amann legt für die Emsigen und die Grünen nach. Er hoffe, dass die ÖVP zu einem Allparteiengespräch lade: „Wir müssen uns alle an einen Tisch setzen. Wenn man nur mit Einzelnen verhandelt, kommt nichts dabei heraus.“ Ergo seien persönliche Befindlichkeiten hintanzustellen: „Möglichkeiten der Zusammenarbeit sind zu finden.“ Auch die von Kurt Raos geführte Bürgerliste schließt eine herkömmliche Partnerschaft mit der ÖVP kategorisch aus. „Wir wollen keine Koalition eingehen.“ Nachsatz: „Es wird für den Richard sehr schwer werden, einen Partner zu finden, es liegt eben vieles an seiner Person.“ Auch Raos will eine Zusammenarbeit aller Fraktionen: „Jeder wird gefordert sein, Politik in der Sache zu machen. Gerade das ist die große Chance für Ems.“

Märk schert etwas aus

Einzig Elisabeth Märk (SPÖ) gibt einer Zusammenarbeit aller politischen Fraktionen keine große Chance: „Dieses freie Spiel der Kräfte wird in der Realität nur sehr schwer umzusetzen sein.“ Ohne fixe Mehrheiten könne die VP wohl kaum Beschlüsse durchbringen, sagt die Sozialdemokratin: „Meiner Meinung nach wird die ÖVP also auf jeden Fall einen Koalitionspartner finden.“ Bietet sich die SPÖ als Partner an? „Das kann ich so nicht sagen.“ Was kann man denn sagen? „Etwas, das für alle gilt“, sagt Märk. Das da wäre: „Wenn sich die ÖVP nicht ganz massiv bewegt, wird nichts zu machen sein. Denn ohne Bewegung des großen Partners kann der kleine Partner nur verlieren.“ Allerdings habe eben jede der Oppositionsparteien Vorbehalte gegen die Volkspartei, die in den vergangenen fünf Jahren dank ihre absoluten Mehrheit „auch in strittigen Fragen immer unbeirrt den eigenen Kurs gefahren ist“.

„Alles klar – oder nicht“

Das wiederum sieht Bürgermeister Amann, der Sieger der Bürgermeister-Direktwahl, wieder anders. Er könne sich nicht daran erinnern, dass die VP – wie von oppositioneller Seite behauptet – Porzellan zerschlagen habe. „Wir haben auch im Wahlkampf niemanden schlecht gemacht oder angegriffen.“ Am 10. April ist in Hohenems die konstituierende Sitzung. „Bis dorthin“, sagt Richard Amann, „wird alles klar sein. Oder offen. Es kommt darauf an, wie die Gespräche laufen.“

Mandatsverteilung in Hohenems: ÖVP (15), FPÖ (7), Bürgerbewegung Hohenems (5), SPÖ (3), Emsige und Grüne (3)

Quelle: VN-AD