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Was die Republik von uns will

Schwarzach - Als Staatsbürger hat man neben einer Reihe von Rechten auch so seine Pflichten. Gerda M. flatterte der eingeschriebene Brief völlig unvermittelt ins Haus.

„Er war vom Gericht. Ich wurde aufgerufen, Schöffe bei einer Verhandlung zu sein.“ Gerda M. wollte nicht. Sie erkundigte sich bei einem befreundeten Staatsanwalt. Als der ihr mitteilte, dass dies nicht so einfach gehe und sie diese Vorladung als Ehre betrachten solle, gab sich die Frau geschlagen. Schließlich fand sie die Verhandlung hochinteressant. „Es ging um Körperverletzung und Sachbeschädigung.“ Für die Hausfrau war ihr Auftritt am Gericht eine Erfahrung, „die ich nicht missen möchte“.

Plötzlich Schöffe

Dr. Reinhard Flatz, Pressesprecher am Landesgericht in Feldkirch und selbst Richter, kennt die Situation von gewöhnlichen Bürgern, die plötzlich als Schöffen oder Geschworene ins Gericht beordert werden. „Es gibt bei uns wenig Probleme mit der Rekrutierung von Schöffen und Geschworenen. Die für diesen Dienst aufgerufenen Bürger machen das vielfach gerne und sind sehr interessiert“, lobt Dr. Flatz die Vorarlberger. Freilich kann man sich vor dieser staatsbürgerlichen Pflicht auch schwer drücken. „Es müssen unabwendbare Hindernisse nachgewiesen werden können.“

Informiert werden die Schöffen bzw. Geschworenen 14 Tage vor der Verhandlung. Sie müssen unbescholtene österreichische Staatsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich sein, zwischen 25 und 65 Jahre alt, weder in einem juristischen Beruf, noch als politische Abgeordnete, noch als Geistliche oder Exekutivbeamte tätig. Sie müssen körperlich und geistig hundertprozentig in der Lage sein, die Tätigkeit als Schöffe oder Geschworener auszuüben.

Wahlhelfer

Doch nicht nur bei Gericht kann Vater Staat uns zu Aktivitäten auffordern. Der Staat verpflichtet uns schon sehr früh zu aktiven Beiträgen am Gemeinwesen. Mit sechs nimmt er uns für neun Jahre in die Schulpflicht, danach erfolgt für den gesunden männlichen Österreicher der Ruf des Bundesheeres oder des Zivildienstes. Die Verpflichtung zur Erste-Hilfe-Leistung bei Unfällen trifft Männlein und Weiblein gleichermaßen und hat bei Unterlassung rechtliche Konsequenzen. Zum Arbeiten kann uns der Staat auch bei Wahlen rufen. Sowohl auf kommunaler, Landes- und Bundesebene ist die „Einladung“ zur Mitarbeit in einer Wahlkommission verpflichtend und nur bei Vorliegen stichhaltiger Gründe abzulehnen.

Aktive Bürgerpflichten

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  • Bundesheer/Zivildienst
  • Schöffe/Geschworener
  • Erste-Hilfe-Leistung
  • Mitarbeit in einer Wahlkommission
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