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Wallner zur ÖVP-Krisensitzung: "Vernünftiges Gespräch"

Wallner trifft zum "routinemäßigen" Krisengespräch in Wien ein.
Wallner trifft zum "routinemäßigen" Krisengespräch in Wien ein. ©APA
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner gab sich am Montag nach der parteiinternen ÖVP-Aussprache besänftigt. Bei der Diskussion in Wien habe es sich um ein "vernünftiges Gespräch, wie's unter erwachsenen Leuten auch sein soll" gehandelt.

Parteiobmann Michael Spindelegger habe auf der eilig einberufenen Sitzung seinen “Christkind”-Sager zurückgenommen und weitere Gespräche zum Thema Gesamtschule angekündigt.

“Keine Spitze gegen Wallner”

“Der Christkind-Sager war nicht ideal”, sagte Spindelegger dann am Montag vor Journalisten. Es tue ihm persönlich leid, die Aussage in diesem Zusammenhang getätigt zu haben, betonte Spindelegger. Es sei auch nicht als Spitze gegen Markus Wallner gedacht gewesen, versicherte der Vizekanzler. Dessen Vorgehensweise – konkret die zur Gesamtschulmodellregion angekündigte Befragung – lobte Spindelegger als “sehr professionell”.

“Vertrauensfrage wurde nicht gestellt”

Spindelegger sei als Obmann nicht infrage gestellt worden, bestätigte der Landeshauptmann. “Die Vertrauensfrage wurde nicht gestellt. Das war und ist für mich auch kein Thema”, erklärte Wallner. Bei der Vermögenssteuer, die die ÖVP ja ablehnt, sei vereinbart worden, dass das Regierungsprogramm gelte.

Unterschiedliche Meinungen zur Gesamtschule

Zur Gesamtschule war das Gespräch laut Wallner “vernünftig und konstruktiv”, alle hätten sich um ein sachliches Gespräch bemüht. “Hier gibt es aber schon unterschiedliche Meinungen, das soll man nicht verhehlen”, so Wallner über die Debatte am Sonntagabend.

Vorarlberger Forschungsprojekt

Vorarlberg wolle mit dem bis 2015 laufenden Forschungsprojekt zur Schule der Zehn- bis 14-Jährigen jedenfalls einen Beitrag zur “Versachlichung” der Diskussion leisten. Spindelegger habe seine Position dazu nicht geändert, aber er sei zumindest gesprächsbereit, wie Wallner anerkannte. Auf den Vorwurf, dass sich die ÖVP-Westachse quer stelle, weil sie bei der Vergabe von Regierungsämtern zu wenig Berücksichtigung gefunden habe, meinte Wallner: “Das war nie mein Thema”. (red/APA)

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