LH Markus Wallner will bei der LH-Konferenz "Nägel mit Köpfen" machen

LH Markus Wallner mit seinen Amtskollegen in Salzburg.
LH Markus Wallner mit seinen Amtskollegen in Salzburg. ©handout
Vor der Landeshauptleutekonferenz, die am Mittwochvormittag in Salzburg begonnen hat, verstärkt Landeshauptmann Wallner noch einmal zwei klare Forderungen in Richtung Verteidigungsministerium.

“Ich erwarte mir von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil klare Weichenstellungen im Sinne Vorarlbergs, was die Militärstruktur im Land betrifft – und zwar konkret den Erhalt des Jägerbataillons 23 und den Erhalt der Militärmusik in voller Stärke.” Nach einem “guten Gespräch” mit Doskozil anlässlich seines Vorarlbergbesuchs sei es nun an der Zeit “Nägel mit Köpfen zu machen.” Wallner spricht vor der Konferenz der österreichischen Landeshauptleute von “sehr positiven Signalen, die klar auf eine Stärkung der regionalen Sicherheitsstrukturen hinauslaufen”.

Wallner: “Für Vorarlberg unverzichtbar”

LH Wallner und Hans-Peter Doskozil.
LH Wallner und Hans-Peter Doskozil. ©Foto: Philipp Steurer
Minister Doskozil
habe sich sehr deutlich zu einem “leistungsfähigen und regional stark verankerten Bundesheer auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht bekannt”, so Wallner. Deshalb rechnet der Vorarlberger Landeshauptmann sehr stark damit, dass heute den Landeshauptleuten entsprechende Entscheidungen präsentiert werden. “Es ist für Vorarlberg unverzichtbar, dass das Bundesheer vor Ort mit ausreichend Personal und der nötigen Infrastruktur vertreten ist. Nur so ist eine rasche Einsatzbereitschaft, etwa im Katastrophenfall, sichergestellt. Bei der Militärmusik bin ich zuversichtlich, dass es ein Zurück zu vernünftigen Strukturen geben wird.”

Bludesch will auf Kaserne nicht verzichten

Auch das äußerst kritisch gesehene Freihandelsabkommens TTIP befindet sich auf der Tagesordnung der LH-Konferenz. Die Länder haben bekanntermaßen bereits einen gemeinsamen TTIP-kritischen Beschluss gefasst. Diese bereits artikulierte Haltung soll in Salzburg bekräftigt werden.

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