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Wahlplakat versperrte Sicht: Asfinag montierte BZÖ-Plakat ab

Außerorts und zu nahe am Kreisverkehr: Die Aufstellung des Plakates entsprach nicht den Auflagen.
Außerorts und zu nahe am Kreisverkehr: Die Aufstellung des Plakates entsprach nicht den Auflagen. ©VOL.AT/Sturn
Dornbirn - Erst seit ein paar Tagen aufgestellt, wurde es nun als Verkehrsbehinderung eingestuft und wieder abmontiert: Am Mittwoch musste zumindest ein Wahlplakat an Vorarlbergs Autobahnauffahrten abmontiert werden, weitere könnten folgen.

“Im Nahbereich von Kreisverkehren und Kreuzungen dürfen keine Wahlplakate aufgestellt werden, damit es zu keiner Sichtbehinderung kommt”, so Peter Lechner von der Abteilung Straßenbau des Landes Vorarlberg als Begründung für die Demontage. Die Aufstellung von Werbeplakaten ist an sich nicht im Vorfeld genehmigungspflichtig. “Wir bekommen eine Liste mit den Standorten und prüfen diese dann”, so Lechner, dies geschehe durch die einzelnen Straßenmeistereien. Wenn die Aufstellung nicht den Auflagen entspricht, werden die Plakate demontiert und auf den Boden gelegt. So ist zwar Werbung innerorts nicht genehmigungspflichtig, außerorts dürfe sie aber nicht näher als 100 Meter zum Straßenverlauf aufgestellt werden. Ausnahmegenehmigungen gibt es nur für Autofahrer direkt betreffende Hinweistafeln, erläutert Andreas Bohle von der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn.

Asfinag stimmt grundsätzlich Anfragen zu

Im betreffenden Fall stand das Plakat beim Kreisverkehr Dornbirn Nord, auf dem Grund der Asfinag. Diese genehmige grundsätzlich alle Anfragen von Parteien, verweise dabei aber auf die zusätzlich notwendige Genehmigung vonseiten des Landes, betont Alexander Holzriedl von der Asfinag. Im betreffenden Fall wurde weder der Mindestabstand zum Kreisverkehr noch zum Straßenverlauf eingehalten. “Wir bekamen daher von der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn Bescheid, dieses Plakat niederzulegen”, bestätigt Gerald Gröger von der Autobahnmeisterei Hohenems.

Agentur mit Aufstellung betraut

Das Wahlwerbeplakat sei laut Gröger erst seit wenigen Tagen an besagter Stelle montiert gewesen. Bisher habe die Asfinag keine weiteren Plakate im Auftrag der Behörden demontieren müssen. Warum das Plakat in erster Linie überhaupt montiert wurde, obwohl es sich außerorts befindet, ist indessen nicht klar. “Das läuft bei uns alles über eine Agentur in Wien, diese ist mit der Aufstellung der Plakate betraut”, informiert Manfred Dorn vom Vorarlberger BZÖ. Er habe somit keinen Einfluss, wo welche Plakate stehen.

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