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ÖVP Vorarlberg präsentierte ihr "Zukunftsprogramm"

Bregenz - Landeshauptmann Herbert Sausgruber hat am Freitag in seiner Position als Landesparteichef das "Zukunftsprogramm" der ÖVP Vorarlberg vorgestellt.

Aus den 103 Seiten starken Zukunftsplanungen griff Sausgruber unter anderen die Themen Wirtschaft, Familie, Energie und Integration heraus. “Wir haben nicht nur allgemeine Zielsetzungen, sondern konkrete umsetzbare Projekte erarbeitet”, betonte der Landeshauptmann bei der Präsentation des Programms.

Als oberstes Ziel im Bereich der Wirtschaftspolitik nannte Sausgruber “Arbeit für alle zu schaffen”. Auf die Wirtschaftskrise habe man bereits etwa mit einem 60 Mio. Euro-Konjunkturpaket reagiert, ein Kurzarbeitsmodell ausgearbeitet und die Beschäftigungs- und Ausbildungsgarantie für Jugendliche fortgeführt. Zudem wolle man das für die Jugendlichen eingeführte Modell auch für Frauen ab 45 und Männer ab 50 Jahren adaptieren. “Das AMS schätzt, dass so 3.000 Vermittlungen möglich sein werden”, sagte Sausgruber.

Die Familienpolitik der Vorarlberger ÖVP bleibt laut Sausgruber im Grundsatz unverändert. Man wolle die Familien bei der Kinder- und Altenbetreuung bestmöglich unterstützen. Der Landeshauptmann wiederholte dabei die Haltung, dass bei der außerhäuslichen Betreuung in Vorarlberg ausschließlich die Eltern den Bedarf definieren. Im Gesundheits- und Sozialbereich verfolge man das Ziel, niemand Hilfsbedürftigen im Stich zu lassen. “Das ist eine wesentliche Qualität einer Gesellschaft”, verwies Sausgruber etwa auf Spitals-Investitionen von 200 Mio. Euro, die in Vorarlberg in den nächsten Jahren geplant sind.

Im Energiebereich werde man die erneuerbaren Energieträger massiv fördern und forcieren und bei der Wasserkraft neue Projekte prüfen, kündigte der Parteichef an. Bei der Integration bedürfe es “klarer Spielregeln”. Eine Schlüsselfrage bilde dabei die Sprache. “Wir verlangen von Integrationswilligen, dass sie unsere Werte akzeptieren und die deutsche Sprache beherrschen”, sagte der Landeshauptmann.

Die Grundlage für die Haltungen und Vorhaben der Partei bildeten laut Sausgruber die Ergebnisse einer breit angelegten Bürgerumfrage. In einem eineinhalb Jahre dauernden Prozess habe die Vorarlberger ÖVP den breiten, offenen Dialog mit der Bevölkerung gesucht. Neben einem Fragebogen für die Parteimitglieder gab es auch eine landesweite Telefonumfrage, eine Straßen-Befragungs-Aktion sowie eine Internetseite, auf der interessierte Vorarlberger Bürger ihre Meinung kundtun konnten. “Über 11.000 engagierte und interessierte Bürger haben dabei ihre konkreten Vorschläge und Anregungen mitgeteilt”, zeigte sich Sausgruber über die “intensive Beteiligung” erfreut.

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