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Vorsitz für schwaches EU-Halbjahr verantwortlich

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat die italienische EU-Präsidentschaft für die schwachen Resultate des zweiten Halbjahres 2003 mitverantwortlich gemacht.

„In der Vergangenheit war der italienische Beitrag zum Aufbau Europas immer entscheidend gewesen (…) 2003 hat dieser Beitrag trotz des ernsthaften Einsatzes der italienischen Funktionäre zur Erreichung bestimmter konkreter Ziele gefehlt“, sagte Prodi im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“.

Die italienische Präsidentschaft trage zum Teil die Verantwortung für die Auflockerung des Stabilitätspakts. „Ich muss zugeben, dass wir in puncto Stabilitätspakt eine offene Niederlage erlitten haben. Kurzsichtige Interessen von Frankreich und Deutschland, die von der italienischen Präsidentschaft geteilt wurden, haben die Stärkung der Regeln verhindert, die – wenn auch nicht perfekt – für unsere Zukunft ausschlaggebend sind“, betonte der Italiener.

Prodi drängte auf eine rasche Wiederaufnahme der Verhandlungen um die EU-Verfassung. „Die Verabschiedung des Konventtextes, um Europa eine echte Verfassung zu geben, bleibt meine Priorität“, sagte Prodi. „Es ist logisch, dass jemand die Initiative ergreifen wird und muss, sollte die Lage bis Ende 2004 nicht wieder ins Rollen kommen. Es könnte eine Initiative der Gründungsländer sein, oder, und dies ist wahrscheinlicher und wünschenswerter, einer heterogenen Gruppe von alten und neuen Mitgliedern, die dasselbe europäische Ideal teilen“, meinte Prodi.

Der EU-Kommissionspräsident wollte nicht klären, ob er an der Spitze einer einheitlichen italienischen Mitte-Links-Allianz an den Europawahlen im Frühjahr teilnehmen wird. Er habe zwar die italienischen Linksparteien zur Gründung einer geschlossenen Allianz in Hinblick auf die Europawahlen aufgefordert, andererseits müsse er seine europäische Aufgabe voll erfüllen. Einen Beschluss werde er mit den Chefs der Parteien ergreifen, die seinen europäischen Einsatz teilen und denen gegenüber er eine „moralische Pflicht“ habe.

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