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Vorreiter Vorarlberg: Bald Mehrheitssystem für Mehrheit der Landesregierungen

Auf Landesebene war Vorarlberg der Vorreiter für das Mehrheitssystem.
Auf Landesebene war Vorarlberg der Vorreiter für das Mehrheitssystem. ©VOL.AT/ Steurer
Wien, Bregenz - Mit der angekündigten Abschaffung des Proporzes im Burgenland wird künftig die Mehrheit der Bundesländer die Landesregierung nach dem Mehrheitssystem bilden. Vorreiter des Majorzsystem auf Landesebene war Vorarlberg: Im westlichsten Bundesland wird die Regierung bereits seit 1923 von der Landtagsmehrheit gewählt.

Während Niederösterreich, Oberösterreich und Wien weiterhin das Proporzsystem praktizieren, plant auch Kärnten eine Umstellung. Wie demnächst auch im Burgenland sind auch im Bund nicht automatisch alle größeren Parteien in der Regierung, sondern nur diejenigen, die eine Koalition vereinbart haben.

Vorarlberg schafft Proporz 1923 ab

Auf Landesebene war Vorarlberg – wo am Sonntag gewählt wird – der Vorreiter für das Majorzsystem. Schon seit 1923 wird dort die Regierung von der Landtagsmehrheit gewählt. Erst 1999 schafften auch Salzburg und Tirol den Proporz ab, 2011 folgte die Steiermark. Kärnten hat eine Umstellung auf das Mehrheitssystem in Aussicht gestellt.

Majoritätswahl

Erreicht in Ländern mit Mehrheitssystem keine Partei die absolute Mehrheit, wird eine Koalition gebildet, und nur die Koalitionsparteien kommen in die Landesregierung. Denn der Landtag wählt mit Mehrheit, wer der Landesregierung angehört.

Proportionalwahl

Im Proporzsystem wird die Landesregierung hingegen automatisch nach dem Stärkeverhältnis der Parteien im Landtag zusammengesetzt. Das heißt, dass alle größeren Landtagsparteien auch in der Regierung sitzen, selbst wenn eine Partei wie etwa in Niederösterreich eine absolute Mehrheit hat. Auch ohne Absolute gibt es in der Regel dennoch koalitionsartige Absprachen, schon um die wichtigen Beschlüsse wie Landeshauptmann-Wahl oder Budget im Landtag sicherzustellen.

NÖ und OÖ wahren den Proporz

Das Proporzsystem wird – neben derzeit noch Kärnten – in Niederösterreich, Oberösterreich und Wien praktiziert.

Wien ist anders…

Wobei Wien eigentlich ein Mischsystem hat: Dort wird zwischen den “amtsführenden Stadträten” der Koalitionsparteien und den “nicht amtsführenden Stadträten” der Opposition unterschieden. (APA/red)

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