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Vorarlberger wollen das Land stärken

Vorarlberger wollen Landeskompetenzen vor allem in den Bereichen Bildung und Gesundheit gestärkt sehen.
Vorarlberger wollen Landeskompetenzen vor allem in den Bereichen Bildung und Gesundheit gestärkt sehen. ©Bilderbox/Symbolbild
Schwarzach - Vorbild Schweiz: Vorarlberger fordern laut VN-Umfrage mehr Kompetenzen fürs Land.
Länderrechte wie in der Schweiz?
Landeskompetenzen stärken?

Für die Vorarlberger ist die Sache klar – das Land Vorarlberg sollte nach Vorbild der Schweizer Kantone wesentlich mehr Länderkompetenzen bekommen. Das zeigt die große VN-Umfrage, durchgeführt vom Göfner Meinungsforscher Edwin Berndt (67), ganz klar.

84 Prozent wollen Ausbau

So fordern 84 Prozent der Befragten einen Ausbau der Länderrechte, eben nach dem Vorbild der Kantone – nur acht Prozent sind gegen eine solche Kompetenzerweiterung. Das Thema polarisiert stark – nur acht Prozent der Vorarlberger haben in diesem Punkt laut Berndt keine Meinung. Ein Blick auf die statistischen Teilgruppen zeigt, dass die Forderung nach mehr Kompetenzen für das Land Vorarlberg auch quer durch alle Bevölkerungsschichten erhoben wird: 83 Prozent der Männer und 85 Prozent der Frauen sind für mehr Länderrechte, 85 Prozent der unter 29-Jährigen und 86 Prozent der über 60-Jährigen sind ebenfalls dieser Ansicht. Am ehesten noch sind Angehörige der sogenannten Unterschicht gegen einen Ausbau – doch auch in dieser Gruppe wollen immerhin 79 Prozent die Landeskompetenzen erweitert sehen. Einen Unterschied gibt es allerdings auch, und zwar im Hinblick auf die Parteipräferenzen der einzelnen Befragten: 88 Prozent der ÖVP-Wähler sind für einen Ausbau, gar 91 Prozent der FPÖ-Wähler – aber „nur“ 75 Prozent der SPÖ-Anhänger und 72 Prozent der Grün-Sympathisanten. Wenngleich auch diese Werte hoch sind.

“Vorarlberg eine Hochburg”

Welches Fazit zieht der Meinungsforscher? „Vorarlberg ist eine wahre Hochburg des Föderalismus“, sagt Berndt. „Föderalismus besitzt in Vorarlberg eine große Tradition und einen hohen Stellenwert.“ Der Göfner erinnert in diesem Zusammenhang etwa an die Volksabstimmung „Pro Vorarlberg“ im Jahr 1980 – in deren Rahmen sich knapp 70 Prozent der Vorarlberger für mehr Landesrechte ausgesprochen hatten. Natürlich verweist Berndt in Sachen Föderalismus auf die Ereignisse rund um die Schiffstaufe in Fußach 1964 – der geeinte Volkszorn hatte damals ja die Benennung des Schiffes in „Karl Renner“ verhindert.

Unterschiede zeigen sich

Doch in welchen Bereichen wollen die Vorarlberger nun aktuell die Landeskompetenzen erweitert oder bewahrt sehen? Berndt stellte bei seinen Erhebungen mehrere Bereiche zur Auswahl. Das Ergebnis? 57 Prozent der Bürger sind etwa für eine eigene Steuerhoheit des Landes. 32 Prozent lehnen dies ab, elf Prozent können oder wollen diese Frage nicht beantworten. In anderen Bereichen ist die Forderung noch eindeutiger: Jeweils 76 Prozent sind für einen Ausbau der Länderrechte im Bereich „Bildung, Schule und Kindergärten“ und im Bereich „Gesundheit“. Und 86 Prozent wollen Vorarlberg bei „Umweltschutz, Landschaft und Natur“ gestärkt wissen. Bereits vorhandene Landeskompetenzen werden zudem verteidigt – etwa bei Raumplanung und Baurecht zu 84 Prozent, oder im Jugendschutz zu 61 Prozent.

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