„Die ständigen Attacken von Nationalrat Bösch auf Minister Kurz verfolgen stets das gleiche Muster: Kurz vertritt nun, was er, Reinhard E. Bösch immer schon gesagt habe. Dabei könnte fast der Eindruck entstehen, der FPÖ-Landesobmann verkörpert den einsamen Rufer in der Wüste“, sagt Nationalrat Norbert Sieber.
Handeln ist gefragt
„Reinhard Bösch hat nicht verstanden, dass die Menschen genug haben von populistischen Ankündigungen und sich konkretes, sachliches Handeln erwarten. Bei den nun offenkundigen integrationsfeindlichen Bestrebungen in 14 Wiener Moscheen war es Sebastian Kurz, der diese Probleme erkannt und mit dem vom Nationalrat in diesem Sommer beschlossenen Integrationsgesetz auch konkrete Lösungen auf den Weg gebracht hat. Das unterscheidet ihn von anderen Spitzenpolitikern dieser Republik“, betont Sieber.
Werte schützen
„Es gibt deshalb Werte in unserer Gesellschaft, die sind nicht verhandelbar, wie Meinungsfreiheit, demokratische Mitbestimmung sowie die Gleichbehandlung von Mann und Frau. Menschen, die nach Österreich kommen, müssen unsere Werte akzeptieren und diese auch leben “, meint Nationalrat Sieber. Die Studie des Österreichischen Integrationsfonds habe deutlich gemacht, dass in den untersuchten Moscheen diese Werte oft nicht akzeptiert werden. „Deshalb, ist es richtig, dass Sebastian Kurz daraus die Konsequenzen zieht.“
(Red.)
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