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Vorarlberger Landtag

Bei der Land- tagssitzung am Mittwoch dauerte die Schelte für die Sommeraus-stellung an.

Die Sommerausstellung in der Mehrerau, bei der das Land ein Minus von 10,8 Millionen Schilling verbuchen musste, war zentrales Thema der gestrigen Landtagssitzung. SPÖ und Grüne sprachen von einer „weltrekordverdächtigen Fehlerhäufung“ und von der Nähe zu strafbaren Handlungen. Die FPÖ forderte Kulturlandesrat Hans-Peter Bischof auf, die Schuld einzugestehen.

Die Ausstellung, die zuletzt auch den Rechnungshof Vorarlberg beschäftigte, brennt offenbar noch vielen Abgeordneten unter den Nägeln. Besonders scharfe Worte für die Vorgangsweise bei der Sommerausstellung fand SP-Klubchef Günter Keckeis. Die letzte Kontrollausschusssitzung habe er „eine der kuriosesten Sitzungen“ in Erinnerung. Kulturlandesrat Hans-Peter Bischof habe als Aufsichtsratschef der Kulturhäusergesellschaft „mit stark gerötetem Gesicht, das die nervliche Anspannung und das schlechte Gewissen treffend reflektierte, unlogisch argumentiert und versucht, seinen Anteil am Millionendesaster gegen Null zu reduzieren“. Keckeis äußerte zudem Kritik am „unbedarften Werkvertrag“, der mit Projektleiter Peter Troy abgeschlossen worden sei. Unterm Strich gebe es „kein Fettnapf, in den die Verantwortlichen dieses Desasters nicht hineingetreten wären“.

Auch an Legistiklandesrat Siegi Stemer (VP) ließ Keckeis kein gutes Haar.

Persönlich schuldhaftes Verhalten?

„Obwohl Stemer beinahe jeden Aufsichtsrat in Vorarlberg bevölkert, scheint er über die Pflichten in der Funktion nur marginal informiert zu sein. Was zu einem Problem werden könnte, wenn sich etwa die Haftungsfrage stellen sollte.“ Sogar der Rechnungshof bekam von Keckeis sein Fett ab: Im Bericht der Prüfeinrichtung komme lediglich zum Ausdruck, dass alle Teilnehmer der Sommerausstellung versagt hätten. Davon, dass der Aufsichtsrat, der seiner Meinung nach die Vorgänge hätte überwachen sollen, seiner Pflicht nicht nachkam, sei hingegen nicht die Rede. „In diesem Segment widerlegt sich der Bericht selbst.“ Die politische Verantwortung für diese Vorgänge liegt laut Keckeis „eindeutig bei Landesrat Bischof“. Für ihn liege zudem „persönlich schuldhaftes Verhalten vor“. Aus Sicht der SPÖ würde das Ganze einen Misstrauensantrag rechtfertigen. Aber, so Keckeis nach seiner 20 Minuten dauernden Kritik: „Wir sehen davon ab, weil diesem Schritt bestenfalls sieben Mitglieder des Hauses zustimmen würden, 29 kriechen zu Kreuze und würden Bischof das Vertrauen aussprechen . . .“

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