Vorarlberger Landtag live: Angelobung und Regierungserklärung

Die umfassende Regierungserklärung von Markus Wallner steht im Mittelpunkt der Landtagssitzung.
Die umfassende Regierungserklärung von Markus Wallner steht im Mittelpunkt der Landtagssitzung. ©MiK
Bregenz - Im Fokus der heutigen Landtagssitzung (ab 9 Uhr) steht eine umfassende Regierungserklärung von Landeshauptmann Markus Wallner.
Die Regierungserklärung

Nach dem ersten Tagesordnungspunkt des Vorarlberger Landtags, der Angelobung nachrückender Vorarlberger Abgeordneter, wird Wallner in einer umfassenden Regierungserklärung die politischen Leitlinien und Arbeitsschwerpunkte der Landesregierung in der kommenden Legislaturperiode erläutern.

Zum Livestream: Hier entlang

Tagesordnungspunkte der Landtagssitzung:

  1. Angelobung nachgerückter Abgeordneter
  2. Regierungserklärung des Landeshauptmannes
  3. Festlegung und Wahl der Landtagsausschüsse einschließlich des Notstandsausschusses nach Artikel 14 der Landesverfassung
  4. Vorlage der Landesregierung „Rechnungsabschluss und Rechenschaftsbericht des Vorarlberger Landeskriegsopferfonds für das Jahr 2013 einschließlich des Prüfberichtes der Abteilung Gebarungskontrolle (IIIc) über die Gebarungsprüfung“ (Beilage 1/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  5. Selbständiger Antrag der Abg. LTVP Hagen und KO Egger (FPÖ) „Kultur der Militärmusik erhalten – Bedeutung für Blasmusik-Ehrenamt erkennen“ (Beilage 2/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  6. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch und Dr. Sprickler-Falschlunger (SPÖ) „Neuregelung des Heizkostenzuschusses. Schaffen wir es jetzt endlich?“ (Beilage 3/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  7. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch und Dr. Sprickler-Falschlunger (SPÖ) „Kinderbetreuung in einem ersten Schritt für Armutsgefährdete elternbeitragsfrei machen“ (Beilage 4/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  8. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch und Ing. Einwallner (SPÖ) „Zwei Wahlen, zwei Stimmzettel“ (Beilage 5/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  9. Verlangen der Abg. KO Egger, Allgäuer, Bitschi, LTVP Hagen, Hosp, Dr. Kinz, Michalke, Waibel, Weixlbaumer (FPÖ), KO Dipl.-Ing. Dr. Gross (Die Grünen), KO Ritsch (SPÖ) und Mag. Pointner (NEOS) auf Behandlung des Prüfberichtes des Landes-Rechnungshofs „Marktgemeinde Bezau“ (Beilage 6/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  10. Vorlage der Landesregierung „38. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2013) (Beilage 7/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  11. Vorlage der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2013 des Instituts für Föderalismus“ (Beilage 8/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  12. Vorlage der Landesregierung „Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über eine Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots“ (Beilage 9/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  13. Vorlage der Landesregierung „Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der bisherige Vereinbarungen über den Ausbau ganztägiger Schulformen geändert werden“ (Beilage 10/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  14. Bericht des Rechnungshofs „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ (Beilage 11/2014/XXX. GP) – Zuweisung
  15. Selbständiger Antrag der Abg. Dr. Kinz und KO Egger (FPÖ) „Rechtssicherheit für Wohnungseigentumszubehör schaffen – Verunsicherung der Eigentümer beenden“ (Beilage 12/2014/XXX. GP) – Zuweisung

(red)

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