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Vorarlberger Landtag diskutiert Terroranschläge in Paris

Heute diskutiert der Landtag die Anschläge in Paris in Bezug auf Vorarlberg.
Heute diskutiert der Landtag die Anschläge in Paris in Bezug auf Vorarlberg. ©Archiv
Bregenz - Die "Aktuelle Stunde" in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 18. November 2015, live ab 9 Uhr auf VOL.aT, beschäftigt sich unter anderen mit dem Thema "Terroranschläge in Paris – Angriff auf Demokratie, Freiheit und Grundwerte.

Welche Auswirkungen haben die Ereignisse in Paris auf die Sicherheits- und Flüchtlingspolitik hier im Land?” gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von den NEOS vorgegeben. Vorarlberg sei “relativ sicher“, sagt Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher bereits am Montag im VOL.AT-Interview. In Vorarlberg gebe es derzeit keine Anzeichen einer erhöhten terroristischen Gefährdung. Zwei Rückkehrer aus Syrien sowie “eine Handvoll” weiterer Personen im Umfeld eines von der Polizei als salafistisch eingestuften islamischen Gebetshauses in Feldkirch würden jedoch unter verschärfter Beobachtung stehen.

Die “Aktuelle Stunde” wird ab 9 Uhr hier im Livestream übertragen.

Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über das Archivgesetz und die 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18.

Dringliche Anfragen machen die SPÖ zum Wohnen in Vorarlberg und die Grünen bezüglich möglicher IKEA-Standorte im Rheintal namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der achten Landtagssitzung des Jahres:

– Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs “Marktgemeinde Nenzing”
– Bericht des Rechnungshofs “Konsolidierungsmaßnahmen der Länder – Landeslehrerpensionen”
– Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs “Zukunftsfonds”
– Bundesverfassungsgesetz über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden
– Flüchtlingssituation
– Kriegsopferabgabe
– Bargeld als Zahlungsmittel
– Tierschutz
– Junges Wohnen
– Verkehrskonzept
– Wohnbaufonds und Wohnbauförderung
– Landeslehrerpensionen
– Schmerzambulanz
– Familienpass 365 PLUS

Landtagspräsident Harald Sonderegger: “Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben.”

(VLK, red)

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