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Vorarlberger Grüne wollen wieder Landesmandat erreichen

Bregenz - Die Vorarlberger Grünen wollen bei der Nationalratswahl im September ihr Ergebnis von 2006 (16,5 Prozent) wiederholen und damit das seit 2002 gehaltene Landesmandat wieder erreichen.  | 

Das hat Landessprecher Johannes Rauch am Freitag bei einer Pressekonferenz erklärt. Rauch betonte, dass man das Feld nicht den “Angstmachern” überlassen dürfe. “Wir denken nicht nur an die nächste Wahl, sondern auch an die nächste Generation”, so Rauch.

Auf eine allgemeine Wahl-Prognose wollte sich Rauch nicht einlassen. Klar sei, dass SPÖ und ÖVP Stimmen verlieren würden und die FPÖ zulege. Ebenso sei anzunehmen, dass die Liste Dinkhauser und das Liberale Forum (LIF) die Grünen Wähler kosten werden. “Dinkhauser wird aber auch der FPÖ Stimmen wegnehmen, deshalb ist der Kampf um Platz drei nicht entschieden”, gab sich Rauch kämpferisch.

Er zeigte sich überzeugt, dass die Liste Dinkhauser in den Nationalrat einziehen wird, den Liberalen traue er das auch zu. Für die Grünen wären “bundesweit 12 Prozent der Stimmen ein gutes Ergebnis”, so Vorarlbergs Grünen-Chef. Die Vorarlberger Grünen würden ab 1. September einen kurzen und intensiven Wahlkampf mit vielen direkten Kontakten und “wenig Papierflut” führen.

Inhaltlich ging Rauch speziell auf die Energie- (“Raus aus der Abhängigkeit von Öl und Gas”) und die Steuerpolitik ein. Vor allem kleinere und mittlere Einkommen müssten entlastet werden, forderte Rauch. Harald Walser, designierter Spitzenkandidat der Vorarlberger Grünen auf der Landesliste und im Wahlkreis Vorarlberg-Süd, ging auf die Bildungspolitik ein, während Lea Slana, designierte Spitzenkandidatin im Wahlkreis Vorarlberg-Nord, die Vorstellungen der Grünen zum Thema Integration erläuterte. Österreich habe in den vergangenen Jahren die Bildungspolitik verschlafen, sprach sich Walser für eine Gesamtschule aus. Slana betonte, dass auch in der Integrationspolitik Bildung der Schlüssel sei und kein Weg am Dialog vorbeiführe.

A An der noch im Amt befindlichen Regierung übte Rauch massive Kritik. Er habe noch nie eine so große Politikverdrossenheit in der Bevölkerung wahrgenommen wie jetzt. Durch das Verhalten von SPÖ und ÖVP habe das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie schweren Schaden genommen. “Die Leute glauben nicht mehr, dass Politik Probleme lösen kann”, sagte Rauch.

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