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Vorarlberger FPÖ löst sich von Bundespartei

Die Vorarlberger FPÖ löst sich aus den Strukturen der Bundes-FPÖ und wird zunächst als "FPÖ Vorarlberg" auftreten. "Wir werden die Entwicklung anschauen und uns dann entscheiden", so Landesparteiobmann Egger.

„Wir werden den organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Rahmen schaffen, der uns Eigenständigkeit sichert”, sagte Landesparteiobmann Dieter Egger am Montag bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Mit wem die FPÖ künftig ein Bündnis auf Bundesebene schließen werde, sei noch offen. Die Konturen des BZÖ seien zu vage, als dass konkrete Aussagen gemacht werden könnten. „Eine erste Ansage ist uns zu wenig”, sagte Egger.

FPÖ künftig ein Bündnis auf Bundesebene schließen werde, sei noch offen. Die Konturen des BZÖ seien zu vage, als dass konkrete Aussagen gemacht werden könnten. „Eine erste Ansage ist uns zu wenig”, sagte Egger.

Landesparteiobmann Egger und Klubobmann Fritz Amann betonten, dass die „Vereigenständigung“ (Egger) auf einem einstimmigen Beschluss des Landesparteivorstands beruhe. „Wir sind nicht mehr bereit, das Kasperltheater auf Bundesebene mitzutun“, sagte Egger. Auch eine große Mehrheit der Parteibasis habe diesen Schritt gefordert. Er und auch Amann hätten ihre Funktionen im Bundesparteivorstand mit sofortiger Wirkung zurückgelegt. Wie die genaue Struktur der FPÖ Vorarlberg aussehen wird, ließ Egger noch offen. Man werde dies zu gegebener Zeit bekannt geben.

Die FPÖ Vorarlberg sei verantwortlich für die Kommunalpolitik, „und da leisten wir hervorragende Arbeit“, so Egger. Im Hinblick auf einen künftigen Bündnispartner auf Bundesebene wollte Egger nichts ausschließen. Eile sei in dieser Frage nicht geboten, betonte Amann, es gehe zunächst um Vorarlberg und darum, nicht dieselben Fehler zu machen wie die Bundes-FPÖ in den vergangenen Jahren. „Sicher ist nur, dass wir eigenständig entscheiden werden“, sagte der Parteiobmann der FPÖ Vorarlberg. Hinsichtlich der Inhalte der FPÖ Vorarlberg betonte Egger, „freiheitlich“ bleiben zu wollen: „Wir halten an unseren Werten und Überzeugungen fest“.

Auf das Verhältnis zu Vizekanzler Hubert Gorbach angesprochen, betonte Egger, dass es keinen Bruch gebe. „Er ist mit Herz und Seele bei der FPÖ Vorarlberg, das wird auch so bleiben“, sagte Egger. Gorbach wird künftig beim BZÖ mitwirken. In den Augen Eggers ist dies kein Widerspruch.

Auswirkungen auf das Regierungsübereinkommen mit der ÖVP Vorarlberg sieht Egger durch den Schritt der Ländle-FPÖ Egger nicht, „schließlich sind wir nach wie vor dieselben“. Auch an eine mögliche Verwirrung der FPÖ-Wähler nicht einmal eine Woche vor den Vorarlberger Gemeindewahlen glaubt Egger nicht. Der Wähler kenne die Mandatare auf Landes- und Kommunalebene, gab sich Egger überzeugt.

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