Vorarlberg-Wahl: Wahlkalender ist fixiert

Stichtag für die Landtagswahl ist laut Landeswahlbehörde der 30. Juni, die letzten Sitzungen der Landes- und der Bezirkswahlbehörde zur Wahl werden am 8. Oktober stattfinden. Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landtags wird voraussichtlich am 14. Oktober abgehalten.

Zum ersten Mal bei Vorarlberger Landtagswahlen sind am 20. September schon Landesbürger ab 16 Jahren sowie die Auslandsvorarlberger stimmberechtigt. Ebenso haben die Wähler erstmals die Möglichkeit, ihren Willen zur Zusammensetzung des Landesparlaments per Briefwahl kundzutun. Die Wahlpflicht wurde bereits vor der bisher letzte Landtagswahl im Jahr 2004 abgeschafft.

Stichtag in Bezug auf die “Landesbürgerschaft” ist der 30. Juni. Grundsätzlich wahlberechtigt ist nur, wer zu diesem Zeitpunkt seinen ordentlichen Wohnsitz in Vorarlberg hat bzw. wer nach seinem Wegzug aus dem Ländle noch nicht länger als zehn Jahre im Ausland lebt. Die endgültige Zahl der Wahlberechtigten wird am 26. August feststehen, es werden rund 260.000 (2004: 242.509) sein.

Die Parteien und Listen haben bis 7. August Zeit, ihre Kandidatur mit den erforderlichen Unterlagen bei der Landeswahlbehörde anzumelden. 2004 haben sich acht Parteien zur Wahl gestellt, ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne wurden schließlich ins Landesparlament gewählt. Listen, die derzeit nicht im Landtag vertreten sind, müssen für eine Kandidatur pro Wahlbezirk 100 Unterstützungserklärungen sammeln. Seine Kandidatur bereits angekündigt hat das BZÖ, weitere Listen – etwa “xiberg.eu” – könnten folgen.

Am 19. September 2004 feierte die ÖVP bei der Vorarlberger Landtagswahl einen Erdrutschsieg und eroberte mit 54,92 Prozent der Stimmen und 21 von 36 Mandaten die 1999 verlorene absolute Mehrheit zurück. Die SPÖ (16,87 Prozent/6 Mandate) überholte mit einem Plus von fast vier Prozentpunkten die Freiheitlichen (12,94 Prozent/5 Mandate), die um fast 15 Prozentpunkte einbrachen. Die Grünen konnten sich gegenüber der Landtagswahl 1999 um über vier Prozentpunkte auf 10,17 Prozent (4 Mandate) verbessern. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,64 Prozent, 1999 hatte sie bei Wahlpflicht noch 87,81 Prozent betragen.

Als spannendste Frage gilt am 20. September, ob die ÖVP ihre absolute Mandatsmehrheit verteidigen kann. Derzeit regiert die Volkspartei in einer freiwilligen Koalition mit den Freiheitlichen.