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Vorarlberg-Wahl: Kleinparteien sind Scheitern gewöhnt

Bregenz - Kleinparteien und Listen haben es generell schwer, den Einzug in Parlamente zu schaffen. In Vorarlberg gelang dies bisher einzig der Grün-Bewegung, die bei der Landtagswahl 1984 mit 13 Prozent Stimmenanteil österreichweit für eine Sensation sorgte.

Mit der Hoffnung auf bessere Chancen auf ein Landtagsmandat haben sich zur anstehenden Wahl mehrere Gruppierungen zum Wahlbündnis “Die Gsiberger” zusammengeschlossen. Neben dem BZÖ buhlen außerdem die Listen “Kiebitz” und “wir-gemeinsam.at” um die Wählergunst.

Für den Einzug in den Vorarlberger Landtag sind ein Grundmandat in einem der vier Bezirke (je nach Wahlbeteiligung zwischen rund 3.800 und 4.400 Stimmen) oder ein Restmandat notwendig. An der Verteilung der Restmandate nehmen jedoch nur Listen mit einem Gesamtstimmenanteil von mehr als fünf Prozent teil. Gescheitert ist zuletzt etwa der Landwirt Georg Fritz (viermal in Folge). Die KPÖ als eigenständiger Wahlwerber versuchte es letztmals im Jahr 1989, das LIF insgesamt zweimal (1994 und 1999).

“Die Gsiberger” wollen heuer die Fünf-Prozent-Hürde deutlich überspringen. Das Wahlbündnis setzt sich aus der parteikritischen Liste “Vau-Heute”, der Migrantenliste NBZ, der KPÖ, Behindertenvertretern und der Liste “Die Buntkarierten” zusammen. Ihrem Selbstverständnis nach sehen sich “Die Gsiberger” als “Hilfsorganisation für Menschen, welche täglich Benachteiligungen erfahren und die von den Regierenden einfach vergessen wurden”. Als nomineller Spitzenkandidat hofft der Hohenemser Stadtpolitiker Bernhard Amann auf 7,5 Prozent Stimmenanteil und drei Mandate. 1999 (2,28 Prozent Stimmenanteil) und 2004 (2,08 Prozent) hat Amann mit “Vau-Heute” seine Ziele deutlich verfehlt. In den Landtag einziehen würde schließlich der Vertreter des Wahlbündnisses mit den meisten Vorzugsstimmen.

“Einzug in den Landtag” lautet das nüchterne Wahlziel des BZÖ. Das Bündnis mit seinen Kernthemen Sicherheit und Integration hat sich nach der Vorstellung des Listenersten Wolfgang Maurer im April bedeckt gehalten und seine weiteren Kandidaten erst heute, Freitag, der Öffentlichkeit präsentiert. Bei Maurer handelt es sich um einen ehemaligen FPÖ-Kommunalpolitiker, der sich aber mit den Freiheitlichen überwarf.

Persönlich zu seinem Antreten noch gar nicht geäußert hat sich Helmut Putz (“Kiebitz”). Erst bei einer Pressekonferenz am 12. August will Putz – ausgebildeter Astrologe und Clown und derzeit als Personal-Trainer in seinem “Management-Clown”-Seminarzentrum tätig – Auskunft geben. 1999 kandidierte er bei der Nationalratswahl auf der Liste “Die Unabhängigen” des Wiener Baumeisters Richard Lugner. Grundphilosophie von “Kiebitz” ist, dass bei jeder Entscheidung die Menschlichkeit an erster Stelle stehen müsse.

Ebenfalls auf Wahlkampf-Erfahrung verweisen kann Helmut-Robert Bitschnau als Spitzenkandidat der Liste “wir-gemeinsam.at”. Bitschnau kandidierte bei der Nationalratswahl 2008 auf der Liste Dinkhauser. Ein besonderes Anliegen von “wir-gemeinsam.at” ist die direkte Demokratie.

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