Vorarlberg: Sonderegger erhält wichtigen Posten in Europa

Im Rahmen der 35. Tagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) haben die Mitglieder am Dienstag, 6. November, Landtagspräsident Harald Sonderegger zum Vizepräsidenten in der Kammer der Regionen gewählt. Er dankte für das Vertrauensvotum und bekräftigte, Österreich und Vorarlberg in seiner neuen Funktion im Präsidium eine starke Stimme zu geben.

Stimme für die regionale Ebene

Besonders wichtig waren und sind Sonderegger die Miteinbeziehung der lokalen und regionalen Ebene in alle europäischen Politikbereiche und damit auch in die Arbeiten des Europarates. “Kohäsion in Europa kann nur verwirklicht werden, wenn alle Ebenen – also die lokale, die regionale und die föderale – angemessen eingebunden und wertgeschätzt werden”, betonte Sonderegger. Die Funktion des Vizepräsidenten in der Kammer der Regionen des Kongresses biete hervorragende Möglichkeiten, dieses Engagement zu vertiefen.

Rolle der Kommunen

Sonderegger ist bereits seit 2014 im Kongress aktiv, seit 2016 auch als Leiter der österreichischen Delegation. Sein Engagement konzentriert sich insbesondere auf die Stärkung der Rolle der Regionen und Kommunen. Das betrifft vor allem den Bereich Multi-Level-Governance und die Aufwertung beziehungsweise Verbesserung der regionalen Ebene im Hinblick auf die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.

Besondere Bedeutung komme der Chancengleichheit für die Regionen in Europa zu. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sowie die lokale Selbstverwaltung sind keine Werte an sich, sie müssen tagtäglich und vor Ort gelebt und mit Inhalt befüllt werden.

Kongress der Gemeinden und Regionen

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die institutionelle Vertretung der über 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates. Seine 324 Mitglieder und 324 Vertretungen unterteilen sich in die nationalen und die politischen Delegationen.

Der KGRE fördert die Anteilnahme der lokalen und regionalen Behörden an der europäischen Integration und an der Arbeit des Europarates für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.

(VLK)