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Vorarlberg: Ohne Pflegeregress droht Millionenloch

©APA
Die Vorarlberger Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) hat am Dienstag den Einnahmenentfall in der stationären Pflege aufgrund des Wegfalls des Pflegeregresses in Vorarlberg auf rund 17 Mio. Euro für 2018 beziffert. Das sei das Vierfache des Betrages, der dem Land vom Bund zugesichert wurde. Von den insgesamt für 2018 versprochenen 100 Mio. Euro entfallen 4,5 Mio. auf Vorarlberg.

Weitere drei Mio. Euro werde das Land in den ambulanten Pflegebereich investieren. Gemessen am Ziel des Landes, den Bewohnern so lange wie möglich eine Pflege in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen, gehe die Abschaffung des Pflegeregresses in “die völlig falsche Richtung”, stellte Wiesflecker im Anschluss an die Regierungssitzung fest. “Insgesamt bedeutet das, dass wir 20 Mio. Euro mehr in die Hand nehmen müssen”, so die Landesrätin.

“Bereits in den ersten Wochen des Jahres ging die Zahl der Selbstzahler in den stationären Einrichtungen stark zurück”, zeichnete Wiesfalecker ein Stimmungsbild. Dementsprechend rechnet die Sozialländesrätin im Laufe des Jahres mit einer Korrektur des Einnahmenausfalls nach oben. Zudem werde sich je nach Entwicklung zeigen, wie viel man zusätzlich investieren müsse.

“Klare Zeitschiene”

Die Ankündigung des Finanzministers Hartwig Löger (ÖVP), die Höhe der “Differenzkosten” für die Länder bis Juni zu benennen, goutierte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), der seinem Parteikollegen noch vor einigen Tagen mit dem Gang zum Verfassungsgerichtshofs gedroht hatte. “Der Finanzminister hat eine klare Zeitschiene gelegt und mir gegenüber auch den Willen bekundet, die zusätzlichen Kosten zu übernehmen”, zeigte sich Wallner vorsichtig zufrieden. Bis April soll nun das Ermittlungsverfahren zur Berechnung der Kosten feststehen. Vorarlberg werde dem Finanzministerium auch die im Land ermittelten Zahlen zur Verfügung stellen.

“Am Ziel sind wir damit aber noch nicht”, stellte der Landeshauptmann klar. Er erwarte intensive Verhandlungen, sobald die Zahlen auf dem Tisch liegen.

(APA)

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