Vorarlberg konnte 2008 Rücklagen aufstocken

“Anstatt wie geplant 10,5 Mio. Euro an Rücklagen entnehmen zu müssen, konnten wir stattdessen unserer Reserve 21,7 Mio. Euro zuführen”, erklärten am Dienstag Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Landesrat Siegi Stemer (beide V) im Anschluss an die Regierungssitzung. “Das versetzt uns in die Lage, heuer und nächstes Jahr das Notwendige zu tun, ohne das Gleichgewicht des Haushalts substanziell zu gefährden”, sagte Sausgruber.

Gemäß dem Rechnungsabschluss 2008, den die Landesregierung am Dienstag genehmigte, stiegen bei einem Budgetvolumen von rund 1,3 Mrd. Euro sowohl die Haushaltseinnahmen und -ausgaben gegenüber 2007 um 4,72 Prozent. Dabei waren die Einnahmen um 6,2 Mio. Euro höher als im Voranschlag geplant, die Ausgaben hingegen fielen um 6,9 Mio. Euro geringer aus als vorgesehen. Gemäß der Berechnung des “öffentlichen Defizits nach den Maastricht-Kriterien” erreichte Vorarlberg im Vorjahr einen Überschuss von rund 63,3 Mio. Euro. Damit hat Vorarlberg den laut Stabilitätspakt geforderten Beitrag erbracht.

Sausgruber und Stemer unterstrichen, dass das finanziell gute Jahr 2008 in der jetzigen Krisenzeit eine besondere Hilfe sei. “Wir können damit das vom Land geschnürte, 60 Mio. Euro schwere Konjunkturpaket leichter umsetzen”, sagte Stemer. Sausgruber verwies darauf, dass heuer mit “etwas über 30 Millionen” und 2010 mit 57 Mio. Euro weniger Steuereinnahmen zu rechnen sei. “Das gibt beachtlichen Stress”, befand der Landeshauptmann.

Als traditionelle Budgetschwerpunkte erwiesen sich auch 2008 die Bereiche soziale Wohlfahrt, das Gesundheitswesen und die Wohnbauförderung. Die Aufwendungen des Landes machten dafür insgesamt rund 529,2 Mio. Euro aus, das sind 40,8 Prozent der Ausgaben.

Zum Ausbau der Infrastruktur in den Kommunen Vorarlbergs und für die Gemeindeförderung trug das Land rund 126,6 Mio. Euro bei. Stemer unterstrich ebenso die Bedeutung des Strukturfonds. In den vergangenen Jahren habe das Land daraus 26,3 Mio. Euro an Mitteln zur Verfügung gestellt, die Gesamtinvestitionen von über 300 Mio. Euro nach sich gezogen hätten.