„Wo man schreit, ist keine klare Erkenntnis“, zitiert VP-Klubobmann Roland Frühstück in einer Aussendung den italienischen Künstler und Gelehrten Leonardo da Vinci mit Blick auf den jüngsten sicherheitspolitischen “Amoklauf” des FPÖ-Abgeordneten Christof Bitschi.
Frühstück verbindet die zunehmende Nervosität auf Seiten der FPÖ mit stark sinkenden Umfragewerten der Freiheitlichen hinsichtlich der Nationalratswahl am 15. Oktober: „Weil die FPÖ in den Umfragen nur noch auf Platz drei zu finden ist, verfallen ihre Funktionäre zunehmend in eine Art Panikmodus. Damit verbunden sind entsprechende verbale Rundumschlägen, die zunehmend den Bezug zur Realität verlieren.“
Für Frühstück steht völlig außer Zweifel, dass islamistisches Gedankengut, oder gar terroristische Handlungen in unserm Land keinen Platz haben und mit allen gesetzlichen und polizeilichen Möglichkeiten bekämpft werden müssen. „Christof Bitschi soll mir einen Entscheidungsträger in der Volkspartei nennen, der diese Haltung nicht zu 100% mitträgt. Kann er das nicht, dann sind seine Aussagen auf das Allerschärfste zurückzuweisen!“
Höchste Aufklärungsquote in Vorarlberg
Klubobmann Frühstück betont, dass sicherheitspolitisch in Vorarlberg schon jetzt alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, damit die Bevölkerung ihren Alltag sicher bewältigen kann. „Wir haben seit Jahren die absolut höchste Aufklärungsquote im Bundesländervergleich. Die Polizei in unserem Bundesland ist gut ausgerüstet. Islamistische Strömungen werden vom Verfassungsschutz intensiv überwacht. Wenn strafbare Handlungen gesetzt werden, ist die volle Härte des Gesetzes anzuwenden! Hier habe ich, im Gegensatz zur FPÖ, auch vollstes Vertrauen, dass unsere Polizistinnen und Polizisten dieser Aufgabe mit großem Einsatz und Gewissenhaftigkeit nachgehen.“
Auch personell wird in Vorarlberg weiterhin in die Sicherheit investiert. Bis 2020 werden jährlich zumindest zwei bis drei Polizeigrundkurse mit jeweils durchschnittlich 25 Polizeischülerinnen und –schülern am Bildungszentrum der Sicherheitsexekutive in Vorarlberg für das Bundesland Vorarlberg durchgeführt. „Damit ist sichergestellt, dass genügend Exekutivbeamte auch in Zukunft im Land zur Verfügung stehen“, so Frühstück abschließend.
(red)
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