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Vorarlberg: Großgastronom betrog Fiskus um 480.000 Euro

Ein Gastronom betrug den Fiskus um 480.000 Euro an Steuergeldern.
Ein Gastronom betrug den Fiskus um 480.000 Euro an Steuergeldern. ©APA (Symbolbilder)
Der aus Asien stammende Betreiber von mehreren Gastlokalen hat das Finanzamt zwischen 2010 und 2015 mit nicht bezahlten Steuern um 480.000 Euro betrogen. Mit Schwarzzahlungen an Mitarbeiter hat der Unterländer Gastronom zudem die Gebietskrankenkasse (GKK) geschädigt.

Was die gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung zum Nachteil des Finanzamts anbelangt, wurde über den finanzstrafrechtlich mit einer Vorstrafe belasteten Angeklagten am Landesgericht Feldkirch eine teilbedingte Geldstrafe von 220.000 Euro verhängt. Davon beträgt der unbedingte, dem Gericht zu bezahlende Teil 110.000 Euro.

Zudem wurde der Mann, der monatlich 5000 Euro netto verdient, wegen betrügerischer Anmeldung zur Sozialversicherung zum Schaden der GKK zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten und einer unbedingten Geldstrafe von 19.200 Euro (240 Tagessätze zu je 80 Euro) verurteilt.

Damit beläuft sich die zu bezahlende Gesamtsumme aus beiden Strafen auf 129.200 Euro. Des Weiteren hat der Angeklagte noch offene Nachzahlungen beim Finanzamt zu leisten. Das Urteil des Schöffensenats unter dem Vorsitz von Richterin Sabrina Tagwercher ist nicht rechtskräftig. Der von Norbert Wanker vertei­digte Angeklagte und Staatsanwalt Markus Fußenegger gaben keine Erklärung ab.

Goldgrube. Die Höchststrafe für die Abgabenhinterziehung hätte mit 1,45 Millionen Euro das Dreifache der nicht abgelieferten Steuern betragen, sagte Richterin Tagwercher in ihrer Urteilsbegründung. Mildernd wertete das Gericht das schon bei der Außenprüfung des Finanzamts erfolgte Geständnis des Beschuldigten, die teilweise bereits erfolgte Schadensgutmachung und das längere Zurückliegen von manchen Taten.

Bei Kontrollen waren büschelweise hohe Geldbeträge aus nicht versteuerten Einnahmen in den Räumlichkeiten des Angeklagten gefunden worden. Vor allem ein Unterländer China-Restaurant des Gastronomen sei eine Goldgrube, sagen Ermittler.

(NEUE)

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