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Vorarlberg bilanzierte 2007 ausgeglichen

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Schwarzach - Das Land Vorarlberg hat 2007 ohne neue Schulden ausgeglichen bilanziert. Die Landesregierung genehmigte am Dienstag den Rechnungsabschluss mit einem Budgetvolumen von 1,24 Mrd. Euro.

Dass sich Haushaltseinnahmen und – ausgaben gegenüber 2006 um knapp lediglich ein Prozent erhöhten, lag vor allem an der Sondersituation nach dem Hochwasser 2005. Unter Nichtberücksichtigung dieses Sondereinflusses stieg das das Budget von 2006 auf 2007 um 45,1 Mio. Euro bzw. 3,84 Prozent an, erklärten Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) und Landesrat Siegi Stemer (V) im Anschluss an die Regierungssitzung.

Stellte das Land für die Hochwasserschäden von 2005 im Jahr 2006 noch 52,2 Mio. Euro zur Verfügung, so waren es im vergangenen Jahr 19,5 Mio. Euro. “Es war diesbezüglich eine deutliche Entlastung spürbar”, sagte Stemer, der sich außerdem über die “günstige Einnahmensituation” freute. Gemäß der Berechnung des “öffentlichen Defizits nach den Maastricht-Kriterien” erreichte Vorarlberg im Vorjahr einen Überschuss von rund 75,6 Mio. Euro. Damit hat Vorarlberg den laut Stabilitätspakt geforderten Beitrag erbracht.

Als traditionelle Budgetschwerpunkte erwiesen sich auch 2007 die Bereiche Wohnbauförderung, Landeskrankenhäuser und Soziale Wohlfahrt. Die Aufwendungen des Landes machten dafür insgesamt rund 521,7 Mio. Euro aus, das sind 42,1 Prozent der Ausgaben.

Besonders stark stieg im vergangenen Jahr das Kulturbudget an, nämlich um 22,4 Prozent auf 37,1 Mio. Euro. Darin enthalten sind allerdings vorzeitige Rückzahlungen für das Kunsthaus und das Festspielhaus. “Dadurch können Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre etwas zurückgeführt werden”, so Stemer. Ohne diese Sonderzahlungen wäre das Kulturbudget um rund 1,2 Mio. Euro bzw. 4,0 Prozent angewachsen.

Zum Ausbau der Infrastruktur in den Kommunen Vorarlbergs und für die Gemeindeförderung trug das Land mit rund 134,6 Mio. Euro bei. Stemer unterstrich ebenso die Bedeutung des Strukturfonds. In den vergangenen Jahren habe das Land daraus 23,2 Mio. Euro an Mittel zur Verfügung gestellt, die Gesamtinvestitionen von 257 Mio. Euro nach sich gezogen hätten.

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