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Vorarlberg: Asylwerber wegen Verbrechen der terroristischen Vereinigung vor Gericht

Der angeklagte 43-jährige Afghane vor Gericht.
Der angeklagte 43-jährige Afghane vor Gericht. ©Eckert
Feldkirch - Ein 43-jähriger Afghane muss sich vor dem Schöffensenat verantworten, die HIG steht im Mittelpunkt des Verfahrens.

Am Landesgericht Feldkirch muss sich heute ein 43-jähriger Afghane verantworten. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, dass er im Rahmen einer terroristischen Vereinigung in seiner Heimat an militärischen Operationen und Kampfhandlungen teilgenommen habe. „Ich habe nur mich selbst verteidigt“, sagt der fünffache Vater, der in seiner Heimat ein Jahr lang in Haft saß. „Mein Mandant war kein Mitglied einer terroristischen Vereinigung“, ist Verteidigerin Andrea Concin von der Unschuld ihres Mandanten überzeugt.

Rache als Motiv

Staatsanawalt Johannes Hartmann sieht die Aktivitäten des Mannes als Racheaktion. Der Bruder des Beschuldigten gehörte bereits der Vereinigung Hizb-i Islami Gulbuddin (HIG) an und wurde bei Kampfhandlungen offenbar getötet. Diesen Bruder habe der Angeklagte als Kämpfer rächen wollen, so die Anklagebehörde.

Experte geladen

Nach einer umfangreichen Befragung des Angeklagten muss der Prozess dann vertagt werden. Zum einen soll der Sachverständige, der Deutsche Thomas Ruttig, Experte in Afghanistanfragen, sein Gutachten mündlich erörtern. Schriftlich liegt es bereits vor und darin wird die betreffende Partei HIG als brutale Organisation beschrieben. Eine Gruppierung, die nicht nur Selbstverteidigung im Auge hatte, sondern mit Selbstmordanschlägen und anderen Gewaltaktionen für Angst und Schrecken sorgte.

Neue Frage

Zusätzlich tauchte überraschend die Frage der Zuständigkeit der österreichischen Gerichte auf. Es gibt nämlich – was die Anknüpfung der Straftat bestimmt – verschiedene Ansichten. Hier bedarf es ebenfalls weiterer Recherchen und Informationen. Somit wurde das Verfahren auf unbestimmte Zeit vertagt.

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