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Vor Corona-Gipfel: Anschober gegen Lockerungen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober spricht sich vor dem Corona-Gipfel gegen Lockerungen aus.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober spricht sich vor dem Corona-Gipfel gegen Lockerungen aus. ©APA
Am Montag finden im Kanzleramt erneut Beratungen mit Experten und den Ländern zur Corona-Situation statt. Gesundheitsminister Rudolf Anschober sprach sich im Vorfeld klar gegen Lockerungen der Corona-Maßnahmen aus.
Regierung berät am Montag über Maßnahmen
Lockerungen zu Ostern?

"Wir haben derzeit sicher keine Phase, wo es (...) um eine Phase der großen Lockerungen geht", sagte er am Samstag im ORF-Radio angesichts der kontinuierlich steigenden Neuinfektionszahlen und der Situation in den Intensivstationen. Er rechne dabei mit Einsicht seitens der Bundesländer.

"Wir müssen jetzt ganz massiv in den Regionen, die jetzt hauptbetroffen sind, danach trachten, dass wir diese Zuwächse in den Intensivabteilungen möglichst stabilisieren, um hier keine Überforderung, keine Überlastung zuzulassen", so Anschober Samstagfrüh im Ö1-"Journal um Acht" (das gesamte Interview wird im Ö1-"Mittagsjournal" ausgestrahlt, Anm.).

Corona-Gipfel am Montag mit Regierung und Experten

Gefragt, ob er sich mit dieser Haltung am Montag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die Vertreter der Länder durchsetzen wird, sagte Anschober, er rechne nicht mit Widerstand: "Ich gehe davon aus, dass diese Zahlen, die war da vorlegen müssen, dass die schon überzeugen werden. Ich habe auch viele Gespräche in den letzten zwei, drei Tagen, mit Politikerinnen aus den hauptbetroffenen Regionen geführt - und da ist selbstverständlich die Einsicht da, dass wir handeln müssen - mit dem Ziel, dass wir auch diesmal zu einem möglichst breit getragenen Vorgehen in Österreich kommen."

Nur regionale Maßnahmen angedacht

Laut APA-Informationen werden in Regierungskreisen keine flächendeckenden Maßnahmen für das ganze Bundesgebiet angedacht, sondern vielmehr regionale Differenzierungen. Grund dafür ist das stark unterschiedliche Infektionsgeschehen. Während die Fallzahlen im Westen vergleichsweise niedrig sind, ist die Situation im Osten des Landes deutlich angespannter, vor allem wegen der dort starken Verbreitung der Mutationen. In Regierungskreisen wurde am Samstag von einer "dramatischen Lage" im Osten, etwa in Wien, gesprochen.

Verlängerte Osterferien und verpflichtendes Home-Office als Diskussionsthemen

Die Bundesregierung wird sich am Montag wie üblich mit Experten, Opposition und Landeshauptleuten das weitere Vorgehen in der Corona-Krise und die weiteren Maßnahmen besprechen. Bis dahin will man die Zahlen noch genau beobachten, hieß es am Freitag aus dem Kanzleramt zur APA. Als mögliche Option stand dem Vernehmen nach zuletzt etwa eine Verlängerung der Osterferien in Diskussion, seitens Experten war etwa auch verpflichtendes Home-Office ins Spiel gebracht worden.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte am Samstag beim Parteitag der ÖVP Vorarlberg, er halte den Weg der Regionalisierung bei den Öffnungsschritten für richtig, "den wollen wir fortsetzen". Die Öffnung in Vorarlberg sei aufgrund der niedrigen Inzidenz gerechtfertigt. Er hoffe, dass man bald auch in anderen Regionen Österreichs vergleichbare Schritte setzen kann, erklärte er.

Gestartet werden die Gespräche der Regierung am Montag mit den Experten, um 11.30 Uhr wird dann die Opposition per Videokonferenz dazugeschaltet. Um 13.00 Uhr sollen die Beratungen mit den Landeshauptleuten weitergehen, die persönlich nach Wien ins Kanzleramt kommen. Danach dürfte es wohl eine Pressekonferenz geben.

Die Ampel-Kommission trat zuletzt für weitere Restriktionen ein, wenn sich die Zahl der Corona-Infektionen weiter "unkontrolliert" erhöht. Allerdings wurde in einer Stellungnahme des Kommission am Donnerstagabend auch auf die Option regionaler Maßnahmen hingewiesen.

Lockerungen an Osterfeiertagen angedacht

Für die Osterfeiertage denkt man im Gesundheitsministerium auch an eine Lockerung der Besuchsregeln, wie aus dem am Freitag öffentlich gewordenen Sitzungsprotokoll der Kommission hervorgeht. Orientieren will man sich dabei an jenen Regeln, die zu Weihnachten vorgeschrieben waren.

(APA/Red)

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