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Vjosa Osmani zur Präsidentin des Kosovo gewählt

Die frühere kosovarische Parlamentspräsidentin Vjosa Osmani (38) ist am Sonntag zur neuen Präsidentin des Landes gewählt worden. Die Kandidatur Osmanis wurde bei einer Sondersitzung des Parlamentes in dritter Abstimmung von 71 Abgeordneten unterstützt. Zugegen waren 84 von 120 Abgeordneten, allerdings haben nur 82 an der Abstimmung auch teilgenommen. "Ich verspreche, den Staat zu stärken, den Rechtsstaat", sagte die 38-jährige Osmani bei ihrer Vereidigung.

Sie wolle "Präsidentin aller" sein. "Wir sind nicht so viele, dass wir uns spalten sollten", mahnte sie ihre 1,8 Millionen Mitbürger. Ihre Tür stehe "jedem offen". Zuvor waren am Samstagabend zwei Wahlgänge am fehlenden Quorum gescheitert. Es wurden nämlich weniger als die notwendigen 80 Abgeordnetenstimmen abgegeben.

Von den meisten Abgeordneten der Opposition - der Demokratischen Partei (PDK), der Allianz für die Zukunft (AAK) und der Belgrad-treuen "Serbischen Liste" - wurde die Parlamentssitzung sowohl am Samstag als auch am Sonntag boykottiert.

Osmani hatte seit Anfang November, als Amtsinhaber Hashim Thaci aufgrund einer Anklage wegen Kriegsverbrechen zurückgetreten war, interimisch bereits als Präsidentin des Kosovo gewirkt. Vor zwei Wochen hatte diese Aufgabe der neue Parlamentspräsident Glauk Konjufca übernommen.

Mit der Wahl Osmanis zur Präsidentin wächst der Einfluss von Frauen in dem stark patriarchalisch geprägten Land weiter. In der neuen Regierung werden sechs der 15 Ressorts von Frauen geleitet. Im Parlament sind ein Drittel der Abgeordneten Frauen. "Frauen haben das Recht, da zu sein, wo sie sein wollen", sagte Osmani den Tränen nahe. "Hört nicht auf, hört nicht auf voranzuschreiten. All' Eure Träume können Wirklichkeit werden", wandte sich die neue Staatschefin an die Frauen.

Die promovierte Juristin hatte ihre politische Laufbahn im Jahr 2006 im Kabinett des damaligen kosovarischen Präsidenten Fatmir Sejdiu begonnen. Zwischen 2008 und 2010 war sie Mitglied des kosovarischen Teams, das den jüngsten Staat Europas in einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof vertrat. Es ging um die Frage, ob der Kosovo, die einstige südserbische Provinz, berechtigt war, im Februar 2008 seine Unabhängigkeit auszurufen.

Jahrelang gehörte Osmani zu der von dem gemäßigten Politiker Ibrahim Rugova gebildeten Demokratischen Liga (LDK), von der sie sich im Vorjahr allerdings trennte. Bei den Parlamentswahlen im Februar hatte sich Osmani auf der Kandidatenliste der nun regierenden linksnationalistischen Bewegung Vetevendosje ("Selbstbestimmung") über 300.000 Stimmen ihrer Landsleute gesichert, weit mehr als irgendein anderer Kandidat. Ihr Gegenkandidat bei der Präsidentenwahl, Nasuf Bajta, ist eigentlich ihr Parteifreund. Er war lediglich als Zählkandidat nominiert worden.

Die Vetevendosje ist im Parlament mit 58 Abgeordneten vertreten, gefolgt von der PDK mit 19 Sitzen, der LDK mit 15 und der AAK mit acht Sitzen. Auf die Minderheitengruppen entfallen weitere 20 Sitze, wobei sich die "Serbische Liste" bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 14. Februar zehn Sitze gesichert hatte.

Zu den Herausforderungen für Regierungschef Albin Kurti und Osmani gehören die Bekämpfung der Korruption und die Schaffung besserer Lebensbedingungen. Der Durchschnittslohn im Kosovo liegt gerade einmal bei 500 Euro. Angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von 50 Prozent wandern viele junge Kosovaren in die Schweiz oder nach Deutschland aus. Außerdem dringt die EU, der wichtigste Verbündete des Kosovos, auf einen Dialog des Landes mit Serbien. Belgrad erkennt die 2008 ausgerufene Unabhängigkeit seiner früheren Provinz weiter nicht an. Eine weitere aktuelle Aufgabe der neuen Führung in Pristina ist die Beschaffung von Corona-Impfstoffen.

(APA/AFP)

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