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Visafreiheit: Brüssel will Türkei offenbar mehr Zeit geben

Brüssel bindet Visumfreiheit für Türkei an Flüchtlingspakt
Brüssel bindet Visumfreiheit für Türkei an Flüchtlingspakt ©APA/AFP
Die Türkei soll einem Zeitungsbericht zufolge mehr Zeit bekommen, um die Voraussetzungen für die Visafreiheit zu erfüllen.
Visafreiheit für Türkei: Pro und Kontra
Was will die Türkei, was bietet die EU

Die EU-Kommission wolle nun erst Mitte Juni einen endgültigen Abschlussbericht vorlegen, in dem sie entscheide, ob die notwendigen Kriterien erfüllt seien, berichtete die “Welt” am Montag unter Berufung auf EU-Kreise.

Die EU-Kommission werde am Mittwoch (4. Mai) zwar generell eine Aufhebung der Visumspflicht für türkische Staatsbürger empfehlen, sie werde diese Entscheidung aber unter Vorbehalt stellen. Ankara habe dann bis Mitte Juni Zeit, unter anderem bei der Datenschutzgesetzgebung, bei den Anti-Terror-Gesetzen und bei der Korruptionsbekämpfung nachzubessern. Außerdem müssten bis Juni alle Voraussetzungen für die Ausgabe von biometrischen Pässen erfüllt werden.

Die Visumspflicht für die Türkei soll laut Plan bis Ende Juni aufgehoben werden. Die endgültige Entscheidung der EU-Kommission über die Erfüllung der notwendigen Bedingungen zur Aufhebung der Visumspflicht war für den 4. Mai erwartet worden. (APA)

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