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Vignettenlösung für Bregenz wird vorbereitet

Bregenz - BK Gusenbauer und Verkehrs-Minister Faymann haben am Mittwoch bei ihrem Besuch in Vorarlberg die Vorbereitung einer Korridorvignette zur Verkehrsentlastung von Bregenz angekündigt.

Laut Faymann soll für die Strecke Hörbranz (Bezirk Bregenz) – Hohenems, also für den Korridor zwischen Deutschland und der Schweiz, ein so genanntes „Korridorticket“ eingerichtet werden. Auf noch zu bauenden, zusätzlichen Autobahnspuren sollen in Hörbranz und Hohenems Automaten aufgestellt werden, an denen ein solches Ticket gelöst werden kann. In eine Richtung soll die Befahrung zwei Euro kosten, hin und retour vier Euro. Die Kosten für das Pilotprojekt belaufen sich nach Angaben von Faymann auf zwei bis drei Mio. Euro, die die Asfinag beisteuern soll. Der Vorarlberger Beitrag soll einmalig 150.000 Euro ausmachen.

„Es ist aber noch zu früh, einen Startschuss zu verkünden“, betonte Faymann. Bis September müsse das Konzept mit der Asfinag noch ausgearbeitet werden, dabei gehe es vor allem um rechtliche Grundlagen. Wenn die Grundsatzentscheidung im Herbst positiv ausfällt, muss der Nationalrat über entsprechende Gesetzesänderungen entscheiden. Anschließend wird es nach Angaben des Ministers weitere zwölf Monate dauern, bis das Projekt realisiert ist. Vorarlberg sei in einer „ganz eigenen Situation“, die sich von allen anderen Regionen in Österreich unterscheide, so Faymann.

Das Pilotprojekt ist auf eine Dauer von fünf bis sechs Jahren ausgelegt. Anschließend sollen auch die bis dahin errichtete Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Rheintalautobahn A14 und die dann fertig gestellte zweite Röhre des Pfändertunnels für Entlastung sorgen.

Darauf angesprochen, dass es sich um eine reine „Bregenzer Lösung“ handle, sagte der Verkehrsminister, dass auch mit anderen Regionen spezielle Lösungen erarbeitet würden. In Kufstein etwa sei die Bereitschaft vorhanden, sich an dem durch eine Mautbefreiung entstehenden Einnahmen-Entfall zu beteiligen, da in Tirol der Ausweichverkehr auch Geld bringe. Wenn man in den Grenzregionen eigene Lösungen finde, so führe dies nicht zu einem Zerfall der Vignette, sondern vielmehr zu einer Stabilisierung.

Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) erklärte, es handle sich um eine gemeinsam zu treffende Entscheidung. Er werde einer derartigen Lösung nicht im Wege stehen. Bregenz bemühte sich seit Jahren – bisher erfolglos – um eine Ausnahmeregelung bei der Vignettenpflicht.

Eine lange Geschichte

Gusenbauer könnte in der Tat eine Debatte beenden, die mit der Einführung der Vignette im Jahr 1997 begann. Lösungsvorschläge gab es viele; die allerdings stets an politischen Widerständen scheiterten.

Eine Auswahl:

  • Vignettenbefreiung: 1998 begannen die Planungen; im Jahr 2000 stellte der damalige FP-Verkehrsminister Schmid einen Pilotversuch in Aussicht – eine Vignettenbefreiung im Pfändertunnel und auf der Rheintalautobahn bis zu den Ausfahrten Dornbirn oder Hohenems. Dieser Plan scheiterte an den Protesten der Oberländer Bürgermeister, die vor einer “ Wettbewerbsverzerrung“ warnten. Das Land Vorarlberg gab diesen Bedenken statt, der Bund zog sich zurück.

  • Tagesvignette: Die Debatte begann im Jahr 2000. Damals drängten die Verantwortlichen auf eine für die Autofahrer bequeme Lösung: Die Vignette sollte an Automaten ausgegeben werden. Der Plan scheiterte in den Folgejahren – der Bund wollte keine Gesetzesänderung.

  • Korridorvignette: Mit dieser Vignette – Gültigkeit: einen Tag – hätte der Verkehr zwischen Deutschland und der Schweiz in einem Korridor durch Vorarlberg geleitet werden sollen. Der Plan scheiterte 2005 am Finanzierungsvorschlag: Die Gemeinden hätten 10-Tages-Vignetten kaufen, zu einer Tagesvignette abwerten und die Differenz zahlen sollen. Sie lehnten ab.
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