Verteidigungsministerinnen aus Deutschland und der Schweiz besuchen Wien

Sie nehmen an der traditionellen Präsentation der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau im Verteidigungsministerium in Wien statt. Im Anschluss finden trilaterale Gespräche mit ihrem Amtskollegen Mario Kunasek (FPÖ) statt.

Die Schweizer Christdemokratin (CVP) Amherd war mit 1. Jänner 2019 Mitglied der Regierung (Bundesrat) geworden und hatte die Position der Verteidigungsministerin übernommen. Die 56-Jährige ist die erste Frau in der Schweiz in diesem Amt. In der Vorwoche erst hatte ihr Kollege Ueli Maurer als in diesem Jahr amtierender Schweizer Bundespräsident Österreich einen Antrittsbesuch abgestattet.

Sicherheitspolitische Jahresvorschau präsentiert

Die Sicherheitspolitische Jahresvorschau wird jährlich von der Direktion für Sicherheitspolitik des Verteidigungsministeriums herausgegeben. Sie fasst die Sicherheitslage Österreichs innerhalb der Europäischen Union und im Spannungsfeld globaler Konfrontation und Kooperation zusammen.

“Auf globalstrategischer Ebene zeichnen sich immer stärker die Elemente einer multipolaren Konfrontation zwischen den Großmächten ab, wobei die EU Gefahr läuft marginalisiert zu werden”, konstatiert das Verteidigungsministerium in einer auf seiner Homepage veröffentlichten Zusammenfassung des Ende Dezember publizierten Berichts. “Die Ordnungsfähigkeit internationaler Organisationen nimmt ab, die Wirtschaftsordnung gewinnt an Dominanz und vergrößert global gesehen den Unterschied zwischen Arm und Reich bei gleichzeitig abnehmenden Ressourcen und schwindendem Zugang zu existenziellen Grundlagen. Rüstungskontrollverträge werden aufgekündigt, in und vor allem um Europa wird aufgerüstet. Das Eskalationspotenzial der Konflikte im Umfeld der EU ist unvermindert hoch.”

Bundesheer soll aufgestockt werden

Die Direktion fordert dementsprechend eine “Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit” des Bundesheeres. Konkrete Punkte sind dabei eine personelle und finanzielle Stärkung mit einer mittelfristigen schrittweisen Erhöhung des Budgets auf ein Prozent des BIP, eine Aufstockung auf 25.000 Planstellen sowie eine Attraktivierung des Grundwehrdienstes und Stärkung der Miliz.

(APA/red)