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Verteidigungsminister Kunasek hinterlässt Baustellen

Kunasek mehr in der Steiermark als in Wien zuhause
Kunasek mehr in der Steiermark als in Wien zuhause ©APA
Die Hoffnungen vieler Militärs wurden mit dem nun scheidenden FPÖ-Minister Mario Kunasek nicht erfüllt. Der steirische FPÖ-Chef wollte diesen Job von Anfang an nicht haben, weil er seinen Zukunft in der Steiermark sah. Und das hat man letztlich in seiner Amtsführung gemerkt. Kunasek hinterlässt eine totale Baustelle.

Der gelernte Kfz-Techniker und Unteroffizier, der sich Hoffnungen auf den Vize-Landeshauptmann in der Steiermark macht, war in Wien wenig präsent. Er hat auch die politisch unangenehme Entscheidung über die Nachfolge der veralteten Saab-105 -Flieger und damit auch darüber, wie es mit den Eurofighter weitergeht, aufgeschoben. Das wird für das Bundesheer und für die österreichische Luftraumüberwachung noch zu einem gröberen Problem werden, denn die Saab sind nur mehr bis 2020 flugtauglich und eine Beschaffung braucht eine gewisse Vorlaufzeit.

Bei seinen ersten Budgetverhandlungen ließ sich der Minister vom Finanzministerium über den Tisch ziehen und stimmte ab dem Jahr 2021 einem Einbruch des Heeresbudgets um 300 Mio. Euro zu. Der von Kunasek eingesetzte Generalstabschef Robert Brieger sah sich angesichts der dramatischen Lage veranlasst, im März einen Appell an die Öffentlichkeit zu richten, in dem er davor warnte, dass schon bald die wesentlichen militärischen Kernfähigkeiten aufgrund der Überalterung nahezu aller wichtigen Waffensysteme nicht mehr vorhanden sein werden.”

Umgesetzt hat Kunasek das Prestigeprojekt Sicherheitsschule allerdings unter Kritik des Finanzministeriums, dass es zu teuer gewesen sei.

Auf der Habenseite verbucht Kunasek auch den eingeleiteten Kauf von drei neuen Black Hawks und zwölf leichten Mehrzweckhubschraubern für das Bundesheer im Wert von 400 Mio. Euro.

In Kunaseks Büro wies man am Dienstag bezüglich der Bilanz des Ministers außerdem darauf hin, dass es Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war, der die Eurofighter-Entscheidung und damit die Saab-Nachbeschaffung aufgeschoben hat und damit das Bundesheer in eine kritische Situation bezüglich der Luftraumüberwachung gebracht habe.

(APA)

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