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Verspätete grüne Kritik ist mehr als dürftig

Bregenz - Offensichtlich haben die Grünen drei Wochen lang gebraucht, um in der von Landesrat Siegi Stemer am 9. August beantworteten Anfrage betreffend Rahmenbedingungen im Kindergarten doch noch ein paar Haare in der Suppe zu finden.

„Die Interpretationsversuche von Katharina Wiesflecker sind – trotz der offensichtlich reichhaltig konsumierten sommerlichen Regenerationsphase – allerdings ziemlich dürftig ausgefallen!“ betont ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele.

So hat Gögele überhaupt kein Verständnis dafür, dass dem Landesrat vorgeworfen wird, dass nicht alle Kindergartengruppen eine maximale Größe von 25 aufweisen. „Wie die Grünen in ihrer Aussendung selber schreiben, hat Landesrat Stemer in einem Brief an den Landtag davon gesprochen, dass die Höchstzahl der Kinder in einer Kindergartengruppe ab dem Kindergartenjahr 2007/08 25 betragen soll. Die Betonung liegt auf soll! In der Anfragebeantwortung erklärt Stemer, dass im vergangenen Kindergartenjahr lediglich 10% von 460 Gruppen eine höhere Gruppenzahl aufgewiesen haben!“ Gögele geht davon aus, dass aufgrund der verstärkten Aktivitäten in diesem Bereich sich dieser Prozentsatz heuer deutlich verringern wird. „Daraus – wie Katharina Wiesflecker – einen mittelgroßen Skandal konstruieren zu wollen, ist jedenfalls kein seriöser Beitrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Kindergarten!“

Die Kritik, dass die Anfrage auf voraussichtliche Zahlen abgezielt habe und diese von Stemer nicht geliefert worden seien, lässt der ÖVP-Klubobmann ebenfalls nicht gelten. „Seriös ist es, die Eröffnungsberichte abzuwarten und dann Bilanz zu ziehen! Hätte Stemer die voraussichtlichen Zahlen bekannt gegeben und hätten sich diese dann zu Kindergartenbeginn verändert, hätten ihm die Grünen wahrscheinlich vorgeworfen, dass er den Landtag nicht korrekt informiere!“

Gögele empfiehlt den Grünen abschließend, die Bemühungen der Landesregierung in der Kinderbetreuung und im Kindergartenbereich auch einmal anzuerkennen und nicht aufgrund von Einzelfällen, an deren Lösung gearbeitet wird, das ganze Land ständig schlecht zu reden. „Die Kinderbetreuungssituation in Vorarlberg ist nicht annähernd so schlecht wie die Grünen dauernd behaupten; schön geredet wird ebenfalls nichts, das zeigen die aktuellen Anstrengungen der Landesregierung und der Gemeinden, jeden gemeldeten Betreuungsbedarf einer akzeptablen Lösung zuzuführen!“

(Quelle: LAbg. KO Dr. Rainer Gögele/ÖVP-Vorarlberg)

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