Versäumte Gerichtstermine bedürfen guter Begründung

Wenn der Verhandlungssaal leer bleibt, weil ein wichtiger Zeuge fehlt, kann das für den Säumigen schwere Folgen haben.
Wenn der Verhandlungssaal leer bleibt, weil ein wichtiger Zeuge fehlt, kann das für den Säumigen schwere Folgen haben. ©VOL.AT/Philipp Steurer
Feldkirch - Dass gerichtliche Ladungen von Beschuldigten und Angeklagten immer wieder ignoriert werden, ist allgemein keine seltene Tatsache. Das bestätigt auch Gerichtssprecher Norbert Stütler. Gerade zur sommerlichen Urlaubszeit kommt das vermehrt vor. So etwas kann teuer werden.

Aber: „es geht den Gerichten nicht darum, unter allen Umständen gleich eine Ordnungsstrafe zu verhängen, obwohl dies gesetzlich möglich wäre“, sagt Stütler.

Wer den Nachweis der Unkenntnis (etwa durch nicht zugestellte Ladungen) oder einer gerechtfertigten Verhinderung erbringen kann, dem droht nichts. Wer aber bewusst Ladungen ignoriert, begibt sich auf gefährliches Terrain. Das kann sogar bis zur Beugungshaft gehen. Auch für Zeugen. „Wenn jemand wiederholt nicht zum Termin erscheint, dann kommt zwangsweise die polizeiliche Vorführung zum Zug“, informiert der Gerichtssprecher.

Und kostspielig wird das ebenfalls. Und das nicht unbedingt nur in Bezug auf die gerichtlichen Ordnungsstrafen, die sich je nach der Einkommenssituation der Betroffenen orientieren. Das können 200 Euro oder mehr sein (die sich nach wiederholtem Nichterscheinen verdoppeln). „Nein, richtig teuer wird es dann, wenn die Verhandlung deshalb neu angesetzt werden muss. Denn dann hat der säumige Verantwortliche auch die Anwaltskosten zu tragen. Und die gehen dann meist in die Tausende“, warnt Stütler.

Den ausführlichen Artikel lesen Sie hier in der aktuellen Ausgabe der Vorarlberger Nachrichten.

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