Verkehrssünder lassen die Kassen klingeln

Von: Melanie Fetz / VN

Egal, ob Raser, Falschparker, Drängler oder Alkolenker: Sie blechen jedes Jahr Summen in Millionenhöhe. Wie aus den Rechenschaftsberichten des Landes hervorgehrt, mussten Verkehrssünder 2016 in Vorarlberg nach Anzeigen bei den Bezirkshauptmannschaften über 15 Millionen Euro berappen. Im Vorjahr waren es schon über 17,3 Millionen. Für einige unbelehrbare Wiederholungstäter setzte es zudem noch Arreststunden.

Strafen für Geschwindigkeitsübertretungen

Wie VN-Recherchen weiters ergeben haben, mussten vor allem die Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle abwickeln. 2017 setzte es im Bezirk Geldstrafen in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Das sind um über 1,2 Millionen Euro mehr als noch im Jahr davor. „Grund dafür ist einerseits eine verstärkte Autobahnüberwachung der Polizei“, erklärt Herbert Vith von der BH Feldkirch auf Anfrage. Andererseits hätten auch die Gemeinden in Sachen Parkraumbewirtschaftung und mit Radarkästen aufgerüstet.

Strafzettel

Grundsätzlich gibt es mehrere Ebenen für Verkehrsstrafen. Bei den 17,3 Millionen noch nicht inkludiert sind die Beträge, die Verkehrssünder direkt bei der Kontrolle bezahlen mussten. Bei Bagatelldelikten setzt es ein sogenanntes Organmandat, also einen Strafzettel. Die Polizei hat im Vorjahr rund 37.400 Raser, Falschparker, Gurtenmuffel, Handysünder und Co. gestoppt und Bußgelder bis zu 70 Euro vor Ort kassiert und an die BH überwiesen, wie es auf Nachfrage heißt. 16.000 Mal setzte es ein Organmandat nach Radar- oder Lasermessungen. Ist der Beschuldigte übrigens nicht bereit, die Summe zu zahlen, wird er bei der BH angezeigt. Ist nur das Kennzeichen des Wagens bekannt, flattert dem Zulassungsbesitzer eine Anonymverfügung mit X-Nummer ins Haus. Der Klassiker dabei sind Radarstrafen. Die Strafobergrenze beträgt hier 365 Euro. Im Vorjahr versandten die Bezirkshauptmannschaften des Landes rund 154.000 (2016: 140.000) solcher Briefe und kassierten laut Rechenschaftsbericht 8,5 Millionen Euro. Im Gegensatz zu den Anonymverfügungen führen die BH-Mitarbeiter bei höheren Strafen für gefährlichere Aktionen auf den Straßen ein Ermittlungsverfahren durch. 2017 mussten Verkehrssünder bei rund 60.000 sogenannten ordentlichen Strafverfahren (2016: 37.500) etwa 7,8 Millionen Euro zahlen.

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(VN)