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Verhandlungen über Strukturplan eröffnet

Die Verhandlungen über den Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) haben am Montag begonnen. Den Anfang machte Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) mit dem Land Vorarlberg und der Sozialversicherung.

In den nächsten vier Wochen sollen auch alle anderen Länder folgen. Bis 16. Dezember strebt Rauch-Kallat einen Beschluss in der Bundesgesundheitskommission an.

Berichte über eine Verschiebung oder ein Zurückziehen des Entwurfs und einer Überarbeitung wies Rauch-Kallat am Montag gegenüber der APA entschieden zurück. „Von einem Zurückziehen kann keine Rede sein“, betonte die Ministerin. „Wir sind mit unserem Entwurf in den Verhandlungen.“

Die im Vorfeld aus einzelnen Ländern laut gewordene Kritik ist für Rauch-Kallat aber „nachvollziehbar“. Die Länder hätten Sorgen um die Strukturqualitätskriterien. Als Beispiel für die Sorgen der Länder führte Rauch-Kallat an, dass in dem ÖSG dem Kindergesundheitsplan fünf Seiten gewidmet sind, dem Bereich Gynäkologie hingegen nur einige Zeilen. Für Aufregung unter den Ländern hatte auch gesorgt, dass Kinder bis zu sechs Jahren laut ÖSG nur noch in Kinderkliniken behandelt werden sollten.

Für Rauch-Kallat stellt der ÖSG einen „Paradigmenwechsel“ dar, weg von der Betrachtung der Spitalsbettenzahl hin zu einer qualitätssichernden Angebotsplanung. „Der ÖSG ist ein neues Planungsinstrument und ermöglicht künftig die integrierte, sektorübergreifende Planung der gesamten Gesundheitsversorgung in Österreich.“

Der ÖSG ist ein Rahmenplan, in dem auf Basis der jeweiligen Bevölkerungszahl und -struktur in 32 Versorgungsregionen und vier Zonen das in Zukunft mindestens erforderliche Angebot an medizinischen Leistungen nach Art und Anzahl dargestellt wird. Weiters sind Qualitätskriterien festgelegt, die bei der Erbringung der Leistungen einzuhalten sind. Auf dieser Grundlage sind auf der regionalen Ebene die Standorte und Kapazitäten für die erforderlichen Leistungserbringungen festzulegen. Für viele Leistungen kann dann auf der regionalen Ebene festgelegt werden, ob sie im Spital stationär oder ambulant, außerhalb des Spitals im niedergelassenen Bereich oder in anderen öffentlichen oder privaten Einrichtungen erbracht werden.

Für Rauch-Kallat geht es primär auch um eine Leistungsverlagerung aus dem stationären Bereich hin zum niedergelassenen. Statt wie bisher nur die Krankenhäuser isoliert zu betrachten, d.h. auf Standortebene maximale Bettenzahlen auszuverhandeln, wird künftig nach konkreten regionalen Versorgungszielen geplant. „Das bedeutet, dass alle in einer Region zur Verfügung stehenden Ressourcen sowohl im stationären als auch im niedergelassenen Bereich bestmöglich genutzt werden.“ Gleichzeitig werde das Nahtstellenmanagement zwischen den einzelnen Einrichtungen verbessert. „Dies führt zu einer Entlastung der Akutkrankenanstalten, die Krankenhaushäufigkeit und die Belagsdauer werden reduziert.“

Zur Frage, ob damit auch einzelne Abteilungen in Spitälern oder gar ganz Krankenhäuser geschlossen werden könnten, stellte Rauch-Kallat fest: „Wir können nicht in jedem Spital alles anbieten.“ So müsse es etwa für Spitzenmedizin wie Herzchirurgie weiter bestimmte Zentren geben.

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